Auszug - Prioritätenliste Radverkehr Mitberatung: Verkehrs-A.  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0150/XIX Prioritätenliste Radverkehr
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Anke Petters
Jens Augner
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr

Herr Dr. Lühmann verliest das Beratungsergebnis des mitberatenden Verkehrsausschusses.

 

Herr Collé fragt nach, ob es Schätzungen gäbe, was die einzelnen im Ersuchen aufgeführten Maßnahmen kosten.

 

Herr BzBm Balzer bestätigt, dass grobe Kostenschätzungen vorliegen, die sich in etwa in der Größenordnung des "Fahrradhaushaltes" bewegen.

 

Frau Petters weist darauf hin, dass hierfür auch das Senatssonderprogramm zur Radwegefinanzierung angezapft werden sollte.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0150/XIX - anzunehmen.

 
 

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