Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 14.05.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ballfangschutznetz Hermann-Schulz-Grundschule Mitberatung: UmweltNatur-/Grünpl.-A. vertagt am: 05.09.2011  
1424/XVIII  
Ö 3.2  
W-LAN in dem Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden Mitberatung: BüDOrdV-A.
0037/XIX-01  
Ö 3.3  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand Mitberatung: BüDOrdV-A. und Bau-/Stapl.-A.  
0041/XIX-01  
Ö 3.4  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0119/XIX  
Ö 3.5  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. und Kultur-A.  
0120/XIX  
Ö 3.6  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher Mitberatung: Schul-A. und Kultur-A.
0128/XIX  
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
    siehe unter TOP 1

siehe unter TOP 1

   
    24.04.2012 - Kulturausschuss
    Ö 4.2 - gegenstandslos
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses erklären einstimmig (bei einer Enthaltung) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss, für die Empfehlung – Drucksache Nr. 0128/XIX – nicht zuständig zu sein.

 

   
    03.05.2012 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0128/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirkssamt wird ersucht, in geeigneter Form zu versuchen (z. B. Aufrufe über Flyer, Medien, Kulturvereine usw.) ehrenamtliche Sprachmittler zu gewinnen, die an Schulen mit einem hohen Anteil an Kindern ohne Deutschkenntnisse zwischen Eltern und Lehrern übersetzen können.

   
    04.06.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Ersuchens - Drucksache Nr. 0128/XIX - in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Form zu versuchen (z. B. Aufrufe über Flyer, Medien, Kulturvereine usw.) ehrenamtliche Sprachmittler zu gewinnen, die an Schulen mit einem hohen Anteil an Kindern ohne Deutschkenntnisse zwischen Eltern und Lehrern übersetzen können.

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.7  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln Mitberatung: Kultur-A.  
0129/XIX  
Ö 3.8  
Prioritätenliste Radverkehr Mitberatung: Verkehrs-A.  
0150/XIX  
Ö 3.9  
Anonymisierte Bewerbungen  
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 3.10  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU: Keine "Zwei-Klassen-Gesellschaft" bei den freien Trägern      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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