Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Frau BzStR'in Schultze-Berndt hat aufgrund anderweitiger dringender terminlicher Verpflichtungen ihrer anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um Vorziehung der Tagesordnungspunkte 3.5, 3.6 und 3.7 gebeten. Herr Dr. Lühmann schlägt vor, die vorstehend genannten Tagesordnungspunkte nach TOP 2 zu beraten.

 

Die Ausschussmitglieder signalisieren Zustimmung zu diesem Verfahren.

 

Anschließend beantragt Frau Petters eine Erweiterung der Tagesordnung um das Thema "Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den freien Trägern" und begründet dieses Anliegen.

 

Herr Dr. Lühmann teilt mit, diese Thematik unter TOP 3.10 behandeln zu wollen.

 

Da keine weiteren Ergänzungs- oder Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen, erklärt Herr Dr. Lühmann diese mit der beantragten Erweiterung bzw. den aufgeführten Änderungen für festgesetzt.

 

  
 

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