Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten gemeinsam mit dem Sozialausschuss  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten gemeinsam mit dem Sozialausschuss
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 284 Rathaus Reinickendorf
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Gute-Nacht-Café für Wohnungslose in Wittenau Mitberatung: Sozialausschuss Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 1056/XVIII  
Ö 2.2  
Gute-Nacht-Café in Wittenau Mitberatung: Sozialausschuss Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 1058/XVIII  
Ö 2.3  
Übertragung der Einrichtung für wohnungslose alleinstehende Personen in der Kopenhagener Straße 29 an den freien Träger "Verein für Berliner Stadtmission" Mitberatung: Sozialausschuss Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 1142/XVIII  
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Sozialausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Sozialausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 
   
    19.04.2010 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig (8/0/5) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1142/XVIII - anzunehmen.
   
    19.04.2010 - Sozialausschuss
    Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig (7/0/6) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1142/XVIII – anzunehmen.
   
    03.05.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1142/XVIII - zu vertagen.

 
   
    11.05.2010 - Haushaltsausschuss
    N 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit

Annahme mit Mehrheit
N 2.3.1       (nichtöffentlich)      
N 3       (nichtöffentlich)      
N 4       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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