Auszug - Gute-Nacht-Café für Wohnungslose in Wittenau Mitberatung: Sozialausschuss Federführung: Haushaltsausschuss  

Frau Hiller-Ewers begrüßt alle Ausschussmitglieder und Gäste. Sie bedankt sich bei Frau SUP’in Hornschuh-Böhm für das jahrelange Engagement der evangelischen Kirche.

Frau Hiller-Ewers erläutert, aus welchen Gründen die Große Anfrage seitens der SPD-Fraktion am 10.02.2010 gestellt wurde und geht kurz auf die Beantwortung von Herrn BzStR Ruschin ein. Zusätzlich habe die SPD-Fraktion einen Antrag zum „Gute-Nacht-Café in Wittenau“ gestellt, sofern durch die Schließung des Cafés seitens der evangelischen Gemeinde keine vollständige Kompensation erfolgen könne.

Herr Weichert bezieht sich in seinen Ausführungen auf das Wortprotokoll der BVV-Sitzung vom 10.02.2010 zu der in Rede stehenden Großen Anfrage. Frau Hiller-Ewers habe in der Sitzung Herrn BzStR Ruschin der Lüge bezichtigt.

Frau Hiller-Ewers erklärt, dass sie zum damaligen Zeitpunkt über andere Informationen verfügte. Frau Hiller-Ewers bittet um Aufnahme in das Protokoll, dass sie sich gegen die Unterstellung der Lüge ausdrücklich verwahre.

Herr H.-J. Schmidt erklärt, dass die ganze Situation äußerst misslich sei. Für das Gute-Nacht-Café liege der Verantwortungsbereich bei der evangelischen Kirchengemeinde. Eine Entscheidung des Kirchenrates müsse abgewartet werden.

Frau SUP’in Hornschuh-Böhm bedankt sich für die Einladung. Sie bewertet die Aussprache hier im Ausschuss positiv, da einige Mitglieder unterschiedliche Äußerungen gehört hätten.

Im kalten Winter 1996/1997 wurde durch eine spontane Aktion das Gute-Nacht-Café in Wittenau für Obdachlose eröffnet und eine kostenlose Übernachtung ermöglicht. Das Hermann-Ehlers-Haus, in dem sich das Gute-Nacht-Café heute noch befindet, müsse dringend renoviert werden. Sie erläutert die diversen Überlegungen, alternative Übernachtungsmöglichkeiten zu schaffen.

In der Jahnstraße in Hermsdorf befindet sich ebenfalls ein Projekt der Kirche. Der Bezirk unterstützt das Projekt mit jährlich 9.000 - 10.000 Euro. Dort werden Räume mit Übernachtungsmöglichkeiten von der Gemeinde für 9 obdachlose Personen (2 Nächte im Sommer, 4 Nächte im Winter) angeboten. Das Haus in der Jahnstraße soll keine Dauereinrichtung für Obdachlose werden.

Am 18. März 2010 fand eine Kreiskirchentagsitzung statt. Es wurde beschlossen, dass ab dem 02. Mai 2010 das Gute-Nacht-Café in Wittenau geschlossen werde. Für einen Ersatz gäbe es keine finanziellen Mittel. Die Gemeinde Wittenau habe mit der Gemeinde Hermsdorf abgesprochen, dass die Übernachtungsmöglichkeiten in der Jahnstraße im Sommer auf 4 Nächte und im Winter auf 6 Nächte erhöht werden.

Auf Nachfrage von Frau Skrobek teilt Frau SUP’in Hornschuh-Böhm mit, dass das Projekt „Leib und Seele“ in Alt-Wittenau 29 erhalten bleibt und ausgebaut werde.

Herr Teller dankt Frau SUP’in Hornschuh-Böhm und bittet Herrn BzStR Ruschin um eine Stellungnahme.

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass seine Abteilung ihre Pflichten wahrnehme. Der Bezirk unterstützt die Kältehilfe im Jahr mit ca. 8.000 - 11.000 Euro. Ihm ist die Entscheidung der Kreiskirchentagssitzung vom 18. März 2010 nicht bekannt. Nach den neuen Erkenntnissen hier im Ausschuss müssen neue Entscheidungen getroffen werden.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau SUP’in Hornschuh-Böhm beantwortet.

Die Mitglieder der Ausschüsse erklären die Große Anfrage für erledigt.