Auszug - Gute-Nacht-Café in Wittenau Mitberatung: Sozialausschuss Federführung: Haushaltsausschuss  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten gemeinsam mit dem Sozialausschuss
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 19.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 284 Rathaus Reinickendorf
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1058/XVIII Gute-Nacht-Café in Wittenau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Uwe Brockhausen
Karin Hiller-Ewers		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Hiller-Ewers begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion und legt ihre Gründe für die Aufrechterhaltung des Antrages dar

Frau Hiller-Ewers begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion und legt ihre Gründe für die Aufrechterhaltung des Antrages dar.

 

Auf die Frage von Herrn von Marschall im Hinblick auf die Fortsetzung der Kältehilfe erläutert Herr BzStR Ruschin ausführlich das Angebot zur Kältehilfe.

 

Nach einer kurzen kontroversen Auseinandersetzung zwischen Herrn H.-J. Schmidt und Frau Hiller-Ewers verliest Frau Hiller-Ewers noch einmal das Ersuchen.

 

Herr Weichert bittet um Abstimmung.

 

Herr von Marschall fragt Herrn BzStR Ruschin, ob das Bezirksamt bereits Überlegungen zur Fortsetzung der Kältehilfe angestellt habe.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass er den damaligen Kenntnisstand zur Großen Anfrage am 19.02.2010 in der BVV wiedergegeben habe. Eine Antwort auf die Anfrage bezüglich des Gute-Nacht-Cafés erhielt das Bezirksamt am 04.03.2010 von der evangelischen Kirchengemeinde. Das Bezirksamt werde sich nach Mitteilung des heutigen Sachstandes zum Gute-Nacht-Café um eine Lösung bemühen.

 

Frau Hiller-Ewers und Frau Ohnsorge bedanken sich im Namen aller Ausschussmitglieder bei Frau SUP’in Hornschuh-Böhm für ihr Erscheinen und die detaillierten Informationen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1058/XVIII - anzunehmen.

 

  
 

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