Drucksache - DS/1911/VIII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1911/VIII in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Moderation der zuständigen Stadträte, die Gesprächsrunde zwischen dem Vorhabenträger des geplanten Schulneubaus in der Hedwigstraße 9, den Anwohner*innen und weiteren Beteiligten fortzuführen.

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 4.3.2021 über die o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss folgt der von den mitberatenden Ausschüssen vorgeschlagenen modifizierten Fassung. Diese berücksichtigt, dass die im Antrag des Einreichers angeregten Gespräche bereits begonnen haben. Die Ausschüsse Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste sprachen sich am 21.1.2021 mit 6/0/5 und der Ausschuss Schule und Sport am 16.2.2021 mit 11/0/4 für eine Annahme in der geänderten Fassung aus.

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Moderation der zuständigen Stadträte, eine Gesprächsrunde zwischen dem Vorhabenträger des geplanten Schulneubaus in der Hedwigstraße 9 und den Anwohner*innen zu initiieren.

Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 0