Drucksache - DS/1649/VIII  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1649/VIII in folgender geänderter Fassung:

Das BA wird ersucht im Falle eines speziellen (Landes- oder Bundes-) Programms zur Förderung der Barrierefreiheit oder zur Anbringung von Aufzügen die Philipp-Reis-Schule prioritär dafür anzumelden. In diesem Fall sind zur Sicherung eines bedarfsorientierten Vorgehens Vertreter*innen der Schule in die Planung und Umsetzung einzubeziehen.

Begründung:

Der Ausschuss für Schule und Sport hat die Annahme der Drucksache empfohlen. Für Haus A der Schule ist die Finanzierung eines Aufzuges bereits abgesichert. Für Haus B würde dies 1,5 Mio. € kosten, die so erst mal nicht aus dem Bezirkshaushalt finanzierbar sind. Daher soll sich das Bezirksamt um alternative Finanzierungsformen bemühen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Barrierefreiheit an der Philipp-Reis-Schule durch die Anbringung eines oder mehrerer Aufzüge zu fördern. Um ein bedarfsorientiertes Vorgehen zu gewährleisten, sind Vertreter*innen der Schule in die Planung und Umsetzung einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0