Drucksache - DS/1542/VIII  

 
 
Betreff: Umweltmaßnahmen öffentlich ausschildern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
12.12.2019 
38. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
08.01.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
12.02.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.03.2020 
41. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt und Klimaschutz mitberatend
29.01.2020 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.05.2020 
41. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
08.10.2020 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme Umwelt/Klimaschutz PDF-Dokument
BE Haushalt und Personal PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen ökologisch nachhaltiger Maßnahmen, wie bspw. beim Anlegen von Insektenwiesen, dem fachgerechten Baumschnitt, der Nachpflanzung von Bäumen, der Flächenentsiegelung, die Maßnahmen unter anderem durch Aufstellung von Hinweisschildern zu erklären.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Straßen- und Grünflächenamt und das Umwelt- und Naturschutzamt sind sehr interessiert, Bürgerinnen und Bürger über ökologisch nachhaltige Maßnahmen zu informieren und haben bereits in der Vergangenheit in geeigneten Fällen Informationsschilder aufgestellt – u.a. Hinweisschilder mit der Aufschrift „Bitte nicht füttern!“ an ausgewählten Gewässern, um insbesondere dort ansässige Vögel nicht zu füttern.

 

Auch in Zukunft werden beide Ämter weiterhin über ökologisch nachhaltige Maßnahmen im gebotenen Rahmen durch Aufstellung von Hinweisschildern informieren. Zu nennen ist hier aktuell die Ersatzmaßnahme (Maßnahmen für Amphibien, Reptilien und Vögel), die im Rahmen der Bebauung der Ahrensfelder Chaussee durchgeführt wird.

 

Das Bezirksamt hat jedoch bisher die Erfahrung machen müssen, dass die bis zu 1.000 Euro teuren Schilder beliebte Ziele von Vandalismus sind (u.a. durch Bekleben, Besprühen und Verbiegen) und in Einzelfällen schon in der ersten Woche nicht mehr lesbar sind. Meist sind die Schilder komplett zu ersetzen, da eine Reinigung oder Reparatur oftmals nur bedingt möglich ist. Daher werden die beiden oben genannten Ämter zwar weiterhin Informationsschilder aufstellen, aber eben nur für geeignete Maßnahmen und Standorte. Aus Wirtschaftlichkeits-, Kosten- und vergaberechtlichen Gründen sowie aus der Verantwortung den Steuerzahlenden gegenüber werden die Schilder nach Vandalismus nur in Einzelfällen ersetzt.

 

Bei größeren ökologisch nachhaltigen Maßnahmen und Projekten werden in der Regel kostenneutrale Pressemitteilungen und ggf. Artikel in den Rathausnachrichten veröffentlicht. Maßnahmen und Projekte werden somit einem nicht ortsgebundenen größeren Interessentenkreis zugänglich gemacht.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen