Drucksache - DS/1487/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das vom Bezirksamt beauftragte Planungsbüro Planergemeinschaft hat eine Textfassung des Rahmenplans für die Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen vorgelegt. Diese kam unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess zustande. Im Rahmen von zwei Stadtteilkonferenzen wurde im November 2018 ein erster Zwischenstand des Rahmenplans vorgestellt. Dort und auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de konnten Vorschläge und Anregungen zum Rahmenplan gegeben werden, die ausgewertet und teilweise in die Erarbeitung des Rahmenplans aufgenommen wurden.

Um allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bezirksverordnetenversammlung eine abschließende fundierte Diskussion über den Entwurf des Rahmenplans zu ermöglichen, wird dieser vor einer Beschlussfassung durch das Bezirksamt der Öffentlichkeit vollständig zur Verfügung gestellt.

Das Bezirksamt plant die Durchführung einer Einwohner*innenversammlung, in deren Rahmen Änderungsvorschläge zum Entwurf des Rahmenplans gesammelt werden sollen. Außerdem ist geplant, den Rahmenplan auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de sowie an zentralen Orten in der Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen öffentlich zugänglich zu machen, damit interessierte Bürgerinnen und Bürger Anregungen geben können.

Anschließend werden die gesammelten Anregungen dahingehend geprüft, ob sie in den Rahmenplan einfließen können, ehe dieser vom Bezirksamt beschlossen wird.