Drucksache - DS/1448/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a) die in der Anlage „Stadtumbau Ost - Anmeldung für das Pro­grammjahr 2020 gelisteten Maßnahmen zur Aufnahme in die Programmplanung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen anzumelden

b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben

Begründung:

Zu a)

Die Anmeldung der Projekte erfolgt turnusmäßig für die neue Förderperiode (Programmjahr 2020) Priorisierung und Verteilung der Fördermittel wurden in Abstimmung mit den Fachämtern vorgenommen.

Die Auflistung in der beigefügten Anlage beinhaltet schwerpunktmäßig Projekte im Fördergebiet Frankfurter Allee Nord, das voraussichtlich bis 2021 läuft. Eine Weiterführung der Förderung in den sogenannten Altgebieten Fennpfuhl, Friedrichsfelde und Neu- Hohenschönhausen wird aufgrund der sozialen Infrastrukturbedarfe im wachsenden Bezirk Lichtenberg durch SenStadt in Aussicht gestellt. Zur Begleitung der noch laufenden Projekte und zur Unterstützung bei der finanztechnischen Abwicklung des Förderverfahrens sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit wird weiterhin die Tätigkeit der Gebietsbeauftragten von 2020 bis 2023 finanziert.

In den Altgebieten werden für das PJ 2020 keine neuen Bauprojekte zur Förderung angemeldet, da der verfügbare Rahmen mit den beiden Kitaprojekten in der Frankfurter Allee Nord nahezu ausgeschöpft ist. Die Freiflächenprojekte in den Altgebieten sind Verbundprojekte, das heißt, sie sind Bestandteil eines schon bewilligten Projektes. Dies gilt ebenfalls für die beiden Sporthallen in Neu-HSH.