Drucksache - DS/1258/VIII  

 
 
Betreff: Verkehrswege in Karlshorst sanieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
28.05.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
12.06.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
14.08.2019 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.09.2019 
35. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.10.2019 
36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.11.2019 
37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
12.12.2019 
38. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1258/VIII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und wann eine Sanierung der Weseler, Lahnsteiner und Sinziger Straße in Karlshorst Ost realisiert werden kann. Notwendige Investivmaßnahmen sollen zur Anmeldung und Umsetzung gebracht werden.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat die Drucksache beraten und schließt sich der fachlichen Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste an. Die Finanzierungsfrage muss mit der Fortschreibung der Investitionsplanung diskutiert werden.

 

Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 0

 

 
 

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