Drucksache - DS/1255/VIII  

 
 
Betreff: Radweg entlang der Robert-Siewert-Straße wiederherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
28.05.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
12.06.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2019 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1255/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss hat die Drucksache beraten und schließt sich der fachlichen Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste an, der die Ablehnung empfiehlt: „In der Beratung über die Drucksache wurde ermittelt, dass sich der betroffene Weg zwar wie im Antrags- bzw. Begründungstext in einem mangelhaften Zustand befindet, dieser jedoch kein offizieller Radweg ist. Überdies ist eine Abzweigung von der Treskowallee in nördliche Richtung nicht umsetzbar, da sich dort bereits ein gegenläufiger Radweg befindet. Es wird empfohlen, den gut ausgebauten Radweg entlang der in der Nähe befindlichen U-Bahn-Trasse zu nutzen.“

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht den Radweg entlang der Robert-Siewert-Str. in Karlshorst, der z.T. saniert, auf überwiegender Länge aber unpassierbar verfallen ist, wiederherzustellen. Es soll zusätzlich geprüft werden, ob die Radroute durch eine Abzweigung von der Treskowallee in nördlicher Richtung über 10 Meter einer Grünanlage zum Brascheweg sinnvoll ergänzt werden kann. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Doppelhaushalt 2020/ 21 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 2 / 3

 
 

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