Drucksache - DS/1167/VIII  

 
 
Betreff: Innenhof-Schutzkonzept auf den Weg bringen (Bezug: DS/0830/VIII)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
13.06.2019 
32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
27.06.2019 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.11.2019 
37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag CDU PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
ÖSM_Kenntnisnahme v. Drucksachen  
VzK (2. Zwb.) PDF-Dokument
VzK (2. Zwb.) - Anlage PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

 

Das Bezirksamt wird ersucht der BVV bis zum Juni 2019 ein Konzept zum Schutz der grünen Innenhöfe im Bezirk Lichtenberg vorzulegen, wie es der mit DS/0830/VIII eingebrachte und ohne Gegenstimme beschlossene Antrag vorsieht. Dieses Konzept soll nicht grundstücksscharf, sondern als Orientierung, mindestens folgende Informationen beinhalten:

 

  • die Definition für grüne Innenhöfe in Lichtenberg
  • eine Übersicht über Gebiete, in denen solche Innenhöfe anzufinden sind
  • der Hinweis auf existierende Bebauungspläne oder sonstige planerische Grundlagen in den jeweiligen Gebieten
  • Hinweise zu Bauabsichten in den jeweiligen Gebieten
  • den Anteil von öffentlichem Grün in den betreffenden Gebieten.

 

Die BVV nimmt den Zwischenbericht zur DS/0830/VIII als Hinweis auf die enorme Arbeitsbelastung des Fachbereiches Stadtplanung zur Kenntnis. Das Bezirksamt wird in diesem Zusammenhang ersucht, im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 geeignete Maßnahmen zur Entlastung des Fachbereiches zu ergreifen und der BVV hierüber zu berichten.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die im vorherigen Zwischenbericht angekündigte gemeinsame Arbeitsgruppe („AG Innenhöfe“) hat am 18. September 2019 getagt. Eingeladen und anwesend waren jeweils ein Vertreter je Fraktion und beteiligtem Ausschuss, zwei Vertreter*innen der Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ als Initiatoren des Einwohnerantrages und ein BVO von Bündnis 90/Die Grünen.

 

Die Anwesenden haben gemeinsam mit der zuständigen Bezirksstadträtin und dem Leiter des Stadtentwicklungsamtes die Lichtenberger Innenhöfe besprochen und dabei diejenigen identifiziert, bei denen in absehbarer Zukunft ein Entwicklungspotential oder –Interesse durch die Eigentümer vermutet wird. Für diese Innenhöfe wurde jeweils eine politische Position erarbeitet, die dem Protokoll zu entnehmen ist.

 

Das Stadtentwicklungsamt wird nun damit fortfahren, die genannten Innenhöfe entsprechend der politischen Position zu schützen und entsprechende Bebauungsplanverfahren aufstellen bzw. fortführen.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen