Drucksache - DS/1121/VIII  

 
 
Betreff: Markierung von Parkplätzen am Rolandseck
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
26.03.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.06.2019 
32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt die Ablehnung der Drucksache.

 

Begründung:

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat in seiner 27. Sitzung am 26.03.2019 die o. g. Drucksache beraten. Dem Antrag konnte nicht gefolgt werden; durch eine exakte Markierung der Parkplätze würde sich deren Anzahl bzw. der Platz zum Parken verringern.

 

Text des Ursprungsantrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Parkraum auf dem Parkplatz zwischen Rolandseck, Waldowallee und Köpenicker Allee durch Markierung von Stellplätzen oder auch bauliche Maßnahmen effizienter genutzt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

 
 

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