Drucksache - DS/1096/VIII  

 
 
Betreff: Schulweg zur Matibi-Grundschule sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
13.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.03.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.04.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
26.02.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
26.03.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE Haushalt und Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, entlang der Straße 3 in der Siedlung Wartenberg zwischen dem Birkholzer Weg und der Filiale der Matibi-Grundschule in der Straße 3 einen Gehweg anzulegen. Die Maßnahme ist in die Fortschreibung der nächsten I-Planung mit aufzunehmen.

 

Begründung:

Der mitberatende Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste befürwortet die Drucksache und empfiehlt Annahme. Dem fachlichen Votum hat sich der Haushaltsausschuss angeschlossen. Da es sich bei dieser Maßnahme um eine Investition handelt, kann dies erst mit der Fortschreibung der nächsten I-Planung umgesetzt werden.

 

Text der Ursprungsfassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, entlang der Straße 3 in der Siedlung Wartenberg zwischen dem Birkholzer Weg und der Filiale der Matibi-Grundschule in der Straße 3 einen Gehweg anzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 12:0:0

 
 

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