Drucksache - DS/1012/VIII  

 
 
Betreff: Haltverbot An der Bucht
Status:öffentlichAktenzeichen:Titel geändert 24.01.2019
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
27.11.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS 1012/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Abänderung des Titels: Haltverbot An der Bucht“.

 

Das Bezirksamt wird ersucht in der Straße An der Bucht in dem Bereich ab der Emma-Ihrer-Straße in Richtung Clara-Grunwald-Straße auf mindestens 20 Meter ein zeitlich beschränktes (07:00 - 18:00 Uhr) absolutes Haltverbot, Zeichen 283 StVO, gegenüber den Parkbuchten, einzurichten

 

Begründung:

Es wurde angeregt, das Haltverbot erst in ab 07:00 Uhr gelten zu lassen, da die meisten Anwohner die dort geparkten Fahrzeuge für die Fahrt zur Arbeit nutzen und sich i. d. R. ab 07:00 Uhr auf den Weg dorthin machen.

Grundsätzlich wurde die in der Begründung des Antrages geschilderte Situation erkannt und entsprechend bewertet. Kritik wurde jedoch hinsichtlich der Gefahr geäußert, dass durch das Haltverbot der Verkehr beschleunigt werden könnte.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht in der Straße „An der Bucht“ in dem Bereich ab der Emma-Ihrer-Straße in Richtung Clara-Grunwald-Straße auf mindestens 20 Meter ein zeitlich beschränktes (6.00 – 18.00 Uhr) absolutes Halteverbot, Zeichen 283 nach StVO Macintosh HD:Users:camillaschuler:Desktop:145px-Zeichen_283_-_Absolutes_Haltverbot,_StVO_2017.svg.png, gegenüber der Parkbuchten, einzurichten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 3

 
 

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