Drucksache - DS/1009/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht die Einführung von jeweils schulbezogenen Schüler*innenhaushalten an Lichtenberger Schulen zu ermöglichen. Analog zu den Prinzipien des Bürger*innenhaushalts sollen Schüler*innen somit die Chance erhalten, in einem bestimmten Intervall über festgelegte Geldmittel für Projekte oder eine zusätzliche Ausstattung ihrer Schule zu bestimmen. Somit sollen Schüler*innen niedrigschwellig für den demokratischen Willensbildungsprozess sensibilisiert werden. Das Bezirksamt wird ersucht einen Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalt“ zu schaffen, der gewährleistet, dass für jede Schule in Lichtenberg zusätzlich zu den bestehenden Mitteln 3.000 € zur Verfügung stehen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen

Der Schüler*innenHaushalt ist ein Projekt, in dem Schüler:innen in einem demokratischen Prozess ihre Schule mit einem zugewiesenen Budget gestalten können.

Seit 2018 wird das Projekt an Lichtenberger Schulen in Zusammenarbeit mit der Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. durchgeführt. Für die Teilnahme am Schüler*innenHaushalt müssen sich die Schulen bei der Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. bewerben (Bewerbungsfrist Mitte Herbst).  Die ausgewählten Schulen erhalten ein vorgegebenes Budget in Höhe von derzeit 3.000 € zusätzlich. Seit dem Haushaltsjahr 2021 steht für den Schüler*innenhaushalt ein eigener Titel 53403 im Kapitel 3700 zur Verfügung. Auch in diesem Jahr wird das Projekt wieder durchgeführt.