Drucksache - DS/0803/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   das Ergebnis der Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden, der Fachverwaltungen des Senats und des Bezirks gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 11-94 VE;

Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2: Auswertung und Ergebnis

b)   entsprechend dem vorher genannten Ergebnis das vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren 11-94 VE weiterzuführen und den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-94 VE für eine Teilfläche des Geländes westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen;

c)   mit der Durchführung des Beschlusses zu b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen;

d)   die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit mit der Unter-zeichnung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-94 VE zu beauftragen. Dieser Beschluss schließt Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages aus redaktionellen oder Gründen der Rechtssicherheit ein.

Anlage 3: wesentliche Inhalte des Durchführungsvertrages

e)   die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Unterrichtung über den Stand des laufenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 11-94 VE nach Durchführung der erneuten Beteiligung der Behörden und in Vorbereitung der Unterzeichnung des Durchführungsvertrages und der öffentlichen Auslegung.

Anlage 1

Geltungsbereich des

vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-94 VE

für eine Teilfläche des Geländes

westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Festsetzung allgemeiner Wohngebiete und

Sicherung öffentlicher Verkehrsflächen