Drucksache - DS/0773/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

bezüglich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 11-73 unverzüglich mit der BIM Gespräche zu führen, um sich für die Durchführung der Ziele der Drucksachen 0536/VIII und 0586/VIII einzusetzen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat sich im Zusammenhang mit den DS/586/VIII und DS/536/VIII und im weiteren Verlauf auch der DS/773/VIII mit der BIM in Verbindung gesetzt und das Interesse des Bezirks an einer Verlängerung der Kaufoptionen des Vorhabenträgers des Bebauungsplan­verfahrens 11-73VE mit der BIM ausdrücklich betont (siehe Anlage). Die BIM hat allerdings deutlich gemacht, dass sie von einer Verlängerung der Kaufoption absieht und die geänderte Zielstellung des Bezirks bevorzugt mit einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft umsetzen möchte.

Das Bezirksamt hat dies zur Kenntnis genommen. Da die Zukunft der Fläche auf Seiten der BIM nun wieder offen ist, wird das Bezirksamt diese Chance nutzen, um eigene Bedarfe (soziale und kulturelle Belange) zu prüfen, die das Zentrum von Neu-Hohenschönhausen nachhaltig stärken. Diese Prüfung ist noch ganz am Anfang. In einem nächsten Schritt wird diese Bedarfsprüfung zur Entwicklung des Gebietes in den Portfolioausschuss des Abgeordnetenhauses eingebracht, woraufhin ein bezirksinterner Diskurs zur Zukunft dieser Flächen angestoßen wird.

Begründung der Dringlichkeit:

Einzelne Bezirksverordnete haben in der August-Sitzung der BVV den Wunsch geäußert, schnellstmöglich einen Zwischenbericht zu erhalten.