Drucksache - DS/0607/VIII  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0607/VIII mit folgenden Begleitbeschlüssen:

1. Die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen wird aus der Investitionsplanung herausgenommen. Stattdessen werden in 2018 300.000 € für die Finanzierung von Schulcontainern zur Verfügung gestellt.

2. Es ist zu prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie die Umsetzung der DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden kann.

3. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten und deren Anliegen werden damit vom Bezirksamt umgesetzt. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.

Begründung:

§ 4 (1) und § 12 (2) BezVG sowie LHO. Darüber hinaus haben die Fachausschüsse die Fortschreibung der Investitionsplanung beraten. Hier gab es keine zusätzlichen Anregungen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Zeitplan für die Durchführung der Investitionen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, die vorliegende Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017-2021 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 4