Drucksache - DS/1927/VII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

in Vorbereitung auf die fünf Stadtteilkonferenzen zu den Stadtteilprofilen (Bezirksregionen­profilen) im April und Mai 2016:

1. die BVV entsprechend einzubeziehen, so dass die je Region benannten Bezirksverord­neten (pro Fraktion eine Person je Region) konkret wissen, welche Inhalte vorgestellt werden, wie der Ablauf der Veranstaltung ist und in die Konferenz aktiv eingebunden werden;
2. den Bürgerhaushalt in geeigneter Weise mit den Konferenzen zu verbinden, indem dieser erneut beworben wird und aktuelle Ergebnisse im Allgemeinen und stadtteilkonkret für die Konferenzen aufbereitet werden (Rechenschaft).

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Im Vorfeld der Stadtteilkonferenzen hatte das Bezirksamt allen Bezirksverordneten, den lokalen Akteuren in den Stadtteilen sowie weiteren Interessierten den Entwurfsstand der Kurz­profile der Stadtteilprofile – ergänzt um die Ergebnisse und ersten Handlungsempfehlungen der ämterübergreifenden Abstimmungsrunden von November und Dezember 2015 – auf der bezirklichen Homepage zugänglich gemacht. In einer Mitteilung wurde auch die Presse auf die Konferenzen hingewiesen, die diese auch für eigene Veröffentlichungen genutzt hat. Damit wurde eine inhaltliche Beschäftigung mit diesen im Vorfeld der Stadtteilkonferenzen ermöglicht.

Der Vorstand der BVV wurde zudem eingeladen, zu Beginn der Stadtteilkonferenzen jeweils ein Grußwort zu halten, um so auch den Besucher/innen der Veranstaltung das besondere Interesse der BVV am Austausch mit der Bürgerschaft zu signalisieren. Der BVV-Vorstand hat diese Möglichkeit genutzt. Auch waren auf allen Stadtteilkonferenzen Bezirksverordnete zugegen und haben sich an der Arbeit in den Arbeitsgruppen beteiligt.

Das Bezirksamt bedankt sich bei der BVV Lichtenberg für die personelle Beteiligung an den bisherigen Stadtteilkonferenzen sowie das inhaltliche Engagement in den Diskursen im Plenum und den Arbeitsgruppen.

Im Eröffnungsteil aller Veranstaltungen wurde an mehreren Stellen das Thema der Bürger­beteiligung verankert. So wurde der Bürgerhaushalt als explizites Beispiel gelungener und nachhaltiger Bürgerbeteiligung kurz umrissen und das Verfahren als solches wiederholt beworben.

In einer kleinen Ausstellung (siehe auch Abschlussbericht zur DS/0981/VII) konnten sich Bürger/innen vor, während und nach der Veranstaltung über umgesetzte Vorschläge informieren und anhand stadtteilkonkreter anschaulich visualisierter Beispiele auf einen Blick erfahren, wie der Bürgerhaushalt Lichtenberg funktioniert. Ein Satz dieser Ausstellung wird anschließend als dauerhafter Werbeträger an das für den jeweiligen Prognoseraum zuständige Stadtteilzentrum (bzw. das Stadtteilbüro der Stadtteilkoordinationen) übergeben. Der im Bezirksamt verbleibende Ausstellungssatz wird anlassbezogen an unterschiedlichen Orten im Bezirk weitergenutzt.

Der Internetauftritt des Bürgerhaushaltes Lichtenberg wurde im Rahmen der Stadtteilkonferen­zen an einem Infostand vorgestellt. Vorschlagsblätter waren verfügbar, die zu einer direkten Beteiligung am Bürgerhaushalt aufrufen. Auch in den einzelnen Arbeitsgruppen „lotsten“ die Moderatorenteams geeignete Anregungen von Teilnehmer/innen in die entsprech­enden Bearbeitungswege und verwiesen auf diese sowie weitere Beteiligungsmöglichkeiten.