Drucksache - DS/0692/VII  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die kommenden Haushaltsberatungen 2014/15 wird eine Sondersitzung der BVV für den 5. September 2013 vorgesehen.

Der Titel der Drucksache wird in „Sondersitzung der BVV am 05.09.2013“ geändert.

Begründung:

Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung hat über den im Ursprungsantrag vorgesehenen Termin 29. August 2013 beraten. Im Ergebnis der Beratung hat sich der Vorstand darauf verständigt, der Bezirksverordnetenversammlung als Sitzungstermin den 05. 09. 2013 vorzuschlagen. Die Fraktionen wurden aufgerufen, sich zu diesem Terminvorschlag zu äußern.

Begründung der Dringlichkeit:

In der Sitzung des Ältestenrates vom 15.05.2013 wurde der Vorschlag des Vorstandes diskutiert. Übereinstimmung zum Vorschlag des Vorstandes konnte dabei nicht erzielt werden. Der Ältestenrat empfiehlt daher die Dringlichkeit, um mit einer Beschlussfassung der BVV im Mai frühzeitig die Terminplanung zu sichern.

Text des Ursprungsantrages:

Für die kommenden Haushaltsberatungen 2014/15 eine Sondersitzung der BVV für den August 2013 vorzusehen. Idealerweise sollte der BVV Folgetermin (29.8.2013) genutzt werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, diese Terminplanung bei den eigenen Planungen zu berücksichtigen und sicher zu stellen, dass der Haushalt spätestens im Juni in die BVV eingebracht wird.