Drucksache - DS/0342/VII  

 
 
Betreff: Kostenfreie Schwimmhallenzeiten für Lichtenberger Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2012 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.09.2012 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Schreiben BA v. 06.08.2012 - Zwb. PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage 1  
VzK (Abb.) - Anlage 2  
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Wie der BVV im Zwischenbericht am 06.08.2012 berichtet, hat sich das Bezirksamt mit einem Schreiben an die Berliner Bäder-Betriebe gewandt und dort im Sinne der Drucksache um Bestätigung der dem Bezirksamt bekannten gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine kostenfreie Nutzung von Schwimmhallenzeiten sowie deren Einhaltung gebeten.

Das entsprechende Anschreiben des Bezirksamtes sowie das Antwortschreiben der Berliner Bäder-Betriebe sind in den Anlagen beigefügt.

 

  
 

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