Drucksache - DS/0043/VII

Betreff:

Öffentliche Ältestenratssitzungen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion PIRATEN Lichtenberg

Geschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden

Drucksache-Art:

Antrag zur Beschlussfassung

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin		Entscheidung
15.12.2011	3. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin	überwiesen
Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden		Entscheidung
22.02.2012	3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin		Entscheidung
15.03.2012	6. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin	überwiesen
Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden		Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin		Entscheidung
24.05.2012	9. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin	in der BVV abgelehnt

Sachverhalt

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache.

Begründung:

Der Ausschuss hat sich für einen anderen GO-Vorschlag entschieden.

Text des Ursprungsantrages:

§ 8 Absatz 2 der Geschäftsordnung der BVV wird wie folgt geändert:

„Der Ältestenrat berät öffentlich.“.

Abstimmungsergebnis: 10 / 1 / 0

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