Drucksache - DS/0011/VII  

 
 
Betreff: Nachweisung der im Haushaltsjahr 2011 bis zum 30.06.2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHauptausschuss
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
10.11.2011 
2. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
07.12.2011 
2. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.03.2012 
6. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB PDF-Dokument
VzB-Anlage PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache:

 

Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2011 bis zum 30.06.2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.

 

Begründung:

Nach § 37 Abs. 7 LHO sind der Bezirksverordnetenversammlung die zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen zur Genehmigung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

  
 

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