Drucksache - DS/2202/VI  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Planungen des Bezirksamtes zur Umsetzung der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Haushaltsjahr 2012 entsprechend den Anlagen 1 (Stadtteilvorschläge) und 2 (Internetvorschläge) zur Kenntnis.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit ihrem Beschluss zur Drucksache 1955/VI das Bezirksamt ersucht,

bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für 2012 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

In den Anlagen 1 (Stadtteilvorschläge) und 2 (Internetvorschläge) ist unter der Zeile „Planungen zum Haushalt 2012“ für die 26 von der BVV zur Umsetzung vorgesehenen bzw. mit Prüfauftrag versehenen Vorschläge detailliert ausgeführt, ob und ggf. in welcher Art und Weise der Vorschlag im Haushaltsjahr 2012 umgesetzt werden soll. Soweit einzelne Vorschläge nur im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen realisiert werden können, ist das entsprechende Kalenderjahr ausgewiesen.