Drucksache - DS/1801/VI
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2011 festgestellt, dass die Prüffragen zu allen Einzelplänen vom Bezirksamt schlüssig, nachvollziehbar und zur Zufriedenheit der Prüfgruppen beantwortet worden sind. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses schließen die Bezirkshaushaltsrechnung 2009 damit zustimmend ab, entlasten das Bezirksamt und legen die Drucksache DS 1801/VI der BVV zur Zustimmung vor.
Begründung: Nach Abs. 1 § 80 Landeshaushaltsordnung (LHO) ist für jedes Haushaltsjahr auf der Grundlage der abgeschlossenen Bücher Rechnung zu legen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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