Drucksache - DS/1730/VI  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Abt. Jugend und Familie/ Landesjugendamt hat im Mai 2010 neue Förderrichtlinien zum Programm Jugendarbeit an Schulen (ehemalige Schülerclubmittel) verabschiedet. Bestandteil dieser Förderichtlinien ist ein neues Finanzierungsmodell für die Schülerclubs ab dem 01.08.2010 auf der Grundlage der Prognose der Schülerzahlen der Jahrgangsstufen 5 - 10 für die Schuljahre 2012/2013.

Der Förderrahmen für Lichtenberg beträgt 31.663 € für den Zeitraum 01.08. bis 31.12.2010 und 76.134 € für das Haushaltsjahr 2011.

Entsprechend der Förderkriterien sollen sich die Jugendämter, die Schulen und der Schulträger soweit möglich im Schuljahr 2010/2011 mit einem Anteil von rund 5 %, ab dem Schuljahr 2011/2012 mit einem Anteil von 10 % und ab dem 01.01.2012 in vollem Umfang von 20 % an den Kosten beteiligen.

Das Bezirksamt hat sich auf verschiedenen Ebenen für einen Erhalt der Schülerclubs und der bisherigen Finanzierung eingesetzt. Unter anderem hat sich das Bezirksamt Lichtenberg zu diesem Anliegen in einem Brief an die Staatssekretärin für Bildung, Jugend und Familie in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung gewandt sowie einen entsprechenden Beschlussantrag in den Rat der Bürgermeister eingebracht. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft überwiesen, fand dort jedoch keine Mehrheit.

Die Neuverteilung der finanziellen Mittel bedeutet für den Bezirk Lichtenberg, dass die bisherige Fördersumme in Höhe von 134.968 € um 43,6 % reduziert wird und zukünftig noch 76.134 €/Jahr für die Arbeit der Schülerclubs zur Verfügung stehen.

Der Jugendhilfeausschuss hat am 08. Juni 2010 folgenden Finanzierungsvorschlag für die Schülerclubs  für den  Zeitraum vom 01.08.2010 bis zum 31.12. 2010 beschlossen:

Mit der o. g. Fördersumme sowie der Anteilsfinanzierung des Bezirksamtes und der Schulen wird der Bezirk Lichtenberg zukünftig drei Schülerclubs fördern und erhalten.

Die Schulleitung der Feldmark Schule wird die Zusammenarbeit mit dem Schülerclub zum 31.07.2010 beenden, da die Räume des Schülerclubs für schulische Zwecke ab dem neuen Schuljahr 2010/2011 benötigt werden. Bisherige Angebote des Schülerclubs werden von der Feldmark Schule mit eigenen Mitteln und Ressourcen weitergeführt.

Für die Schülerclubs an den zwei Grundschulen (Hermann-Gmeiner Schule und Randow Schule) plant das Bezirksamt für die Schuljahr 2010/2011 und 2011/2012 einen Gesamtförderumfang wie 2009.

Die zukünftig Integrierte Sekundarschule Alexander Puschkin wird im Schuljahr 2010/2011 einen höheren Finanzierungsanteil leisten, da die Angebote des Schülerclubs ein Bestandteil des neuen Ganztagsbetriebes sind und dafür zusätzliche Mittel durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Verfügung gestellt werden. Mit der Schulleitung wurden bereits entsprechende Gespräche dazu geführt.

Eine darüber hinaus gehende Anteilsfinanzierung durch das Bezirksamt kann frühestens mit der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 erfolgen, da bereits alle zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel  bis 31.12.2011 gebunden sind.