Drucksache - DS/0896/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

auf den sog. Liegewiesen in den bezirklichen Grünanlagen das Ballspielen grundsätzlich zu gestatten und entsprechende Verbotsschilder kurzfristig zu entfernen.

Begründung:

Derzeit ist auf vielen sog. Liegewiesen in Lichtenberg das Ballspielen explizit verboten. Dieses Verbot ist nicht mehr zeitgemäß und passt nicht zum Ziel eines kinder- und familienfreundlichen Bezirks Lichtenberg.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Bei den ursprünglich ausgewiesenen Liegewiesen handelt es sich nicht um Flächen, deren  Zweckbestimmung irgendwo festgelegt ist, anders, als  zum Beispiel bei Hundeauslaufgebieten, Radwegen, Grillplätzen und Rodelbergen.

Vor einigen Jahren ist auch die bis dahin praktizierte statistische Erhebung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu bezirklichen Liegewiesen eingestellt worden.

Grundsätzlich ist bei der Benutzung einer Grünanlage an die Vernunft und gegenseitige Rücksichtnahme zu appellieren (ähnlich wie im Verkehrsraum). Es ist nahezu unmöglich und auch nicht Ziel, alles zu reglementieren. Im Rahmen ihres Ermessensspielraums haben Ordnungs- und andere Behörden immer die Verhältnismäßigkeit der Mittel im Blick.

Es können also mit gesundem Augenmaß auch Nutzungen, wie Ball spielen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, gestattet werden, wenn gesichert ist, dass diese nicht über das allgemein zulässige Ausmaß hinausgehen. Das heißt, es dürfen keine erheblichen Belastungen für die Grünanlage eintreten.

Entsprechend ist damit begonnen worden, die Schilder, welche das Ballspielen auf Liegewiesen verbieten, wieder zu entfernen. 

Berlin, den     11. 2008

Emmrich                                                        Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen,             Umwelt und Verkehr