Drucksache - DS/0669/VI  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-17 VE für das Gelände zwischen Landsberger Allee, Rhinstraße, Allendorfer Weg, Kleingartenanlage „Sonnenblume“, ausgenommen die Grundstücke Treffurter Straße 10 und Allendorfer Weg 28 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen einzustellen und den Bezirksamtsbeschluss 5/210/2002 vom 15.10.2002 zur Aufstellung des Bebauungsplanes aufzuheben.

     Anlage:       räumlicher Geltungsbereich

b)   mit der Durchführung des Beschlusses das Amt für Planen und Vermessen zu beauftragen.

Begründung:

Anlass für die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens war die seitens der Firma Lidl geäußerte Absicht, auf den o.g. Grundstücken einen Lebensmittelmarkt und ein Schnellrestaurant zu errichten. Das Vorhaben ist nach § 34 BauGB nicht genehmigungsfähig, womit ein Planungserfordernis nach § 12 BauGB gegeben ist,

Die Firma Lidl hat mit Schreiben vom 02.10.2007 um Einstellung des Bebauungsplanverfahrens gebeten.

Die für die Einstellung des Verfahrens notwendigen Zustimmungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung liegen vor.

Berlin, den      .12.2007

Emmrich                                                             Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

                                                                                                                                            Anlage

Räumlicher Geltungsbereich

des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-17 VE

für das Gelände zwischen Landsberger Allee, Rhinstraße, Allendorfer Weg, Kleingartenanlage „Sonnenblume“, ausgenommen die Grundstücke Treffurter Straße 10 und Allendorfer Weg 28

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

                                                                                                                             Maßstab 1:5000

Ziel des Bebauungsplanes

Festsetzung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung

Lebensmittelmarkt, Geschäfts- und Bürogebäude