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Drucksache - DS/0218/VI
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Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die 3 Vorsteherinnen und Vorsteher der
Bezirksverordnetenversammlungen Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Pankow
haben mit der Vorsitzenden des Verwaltungsrates des Eigenbetriebes
„Kindergärten NordOst“ am 7. April 2006 organisatorische Absprachen
getroffen. Dazu gehörten -
regelmäßig
halbjährige Berichterstattung in Form gleichlautender Vorlagen zur
Kenntnisnahme an die BVV’n, -
Vorlage
des Jahres-Geschäftsberichtes zur Kenntnis, -
Vorlage
des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes als Anlage zum bezirklichen
Haushaltsplan. Begründet durch die Wahlen und die Neukonstituierung der
BVV’n und des Verwaltungsrats werden jetzt der 1. ausführliche Bericht
zum Jahr 2006 und eine Information aus der Tätigkeit des Verwaltungsrats
vorgelegt. Die Vorlage des Wirtschaftsplans 2006 ist erfolgt. Der
Wirtschaftsplan 2007 wird nach endgültiger Beschlussfassung im Verwaltungsrat
eingebracht. In den Jugendhilfeausschüssen wird regelmäßig aus dem Eigenbetrieb
berichtet. 1.
Bilanz
nach einem Jahr Eigenbetrieb Kindergärten NordOst - Januar 2007 1.1
Finanzierungsgrundlagen
der Eigenbetriebe Die
Finanzierung erfolgt seit dem 01.01.2006 einheitlich für die Kindertagesstätten
freier und kommunaler Träger. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung von
Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege
(Kindertagesförderungsgesetz – KitaFöG vom 23. Juni 2005) werden die
erforderlichen Personal- und Sachaufwendungen durch eine Kostenerstattung des
Landes Berlin, dem 7,5%-igen Eigenbeitrag der Träger sowie durch die Kostenbeteiligung
der Eltern nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz – TKBG
– gedeckt. Die Finanzierung erfolgt durch das zuständige Jugendamt für
das jeweilige Kind bezogen auf Art und Dauer des in Anspruch genommenen
Platzes. Die Jugendämter erhalten im Rahmen der bezirklichen
Globalsummenzuweisung die entsprechende Mittelausstattung. Die Regelungen dazu
finden sich im § 23 Kindertagesförderungsgesetz. Die Mittel sind in den
Haushaltsplänen der Bezirke veranschlagt (Kapitel 4021, Titel 671 09 Transferausgaben
/ T – Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem
Kindertagesförderungsgesetz – ). Das Budget der Kindertagesstätten für
Leistungen Freier Träger und der Eigenbetriebe einschließlich der Zuweisung für
die Verwaltungsaufgaben der Bezirke betrug im Haushaltsjahr 2006 rd. 751 Mio
Euro. Den Ausgaben steht eine Einnahmevorgabe aus der Kostenbeteiligung der
Eltern mit einem Gesamtvolumen von 99,3 Mio Euro gegenüber, Für den Fall, dass der dabei zugrunde gelegte
durchschnittliche Kostenbeitrag der Eltern in Höhe von 13 % unterschritten
wird, ist ein Ausgleich über eine plafondverändernde Basiskorrektur der
Bezirkshaushalte nach dem Jahresabschluss vorgesehen. Die Kalkulation der für
freie und kommunale Träger zu veranschlagenden Mittel erfolgte auf der Basis
der zu betreuenden Kinder, wobei die Hortverlagerungen auf die Berliner Schule
und die Auswirkungen des vorgezogenen Einschulungsalters Berücksichtigung
fanden. Bei der Zuweisung 2006 konnte der jeweilige Wohnsitz der Kinder noch nicht
berücksichtigt werden. Eine wohnsitzbezogene Basiskorrektur ist vorgesehen.
Grundlagen der Finanzierung für das Jahr 2006 bildeten die von der
Hauptverwaltung aus dem Kapitel 1044,Titel 671 09 auf die Bezirke
abgeschichteten Beträge für die Leistungen Freier Träger, sowie eine auf den
Ist-Kosten der Bezirke basierende Budgetierung. Für Betreuungsleistungen freier
und kommunaler Träger haben die Bezirke für das Jahr 2006 folgende Zuweisungen
erhalten: Pankow: 90.744.432 Euro Lichtenberg: 55.188.765 Euro Marzahn-Hellersdorf: 53.897.138 Euro Das Finanzierungsmodell stellt dabei
ausschließlich auf die Zuweisung und Einstellung von Mitteln für freie und
kommunale Träger bei den Bezirken ab und nicht bei den Eigenbetrieben. Die
Eigenbetriebskalkulation erfolgt auf der Basis der Rahmenvereinbarung über die
Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen
(Rahmenvereinbarung RV-Tag), die u.a. differenzierte Kostensätze für die
jeweiligen Betreuungsleistungen vorsieht. Die Eigenbetriebe (wie auch alle
anderen Träger) finanzieren sich somit primär über die Abrechnung der
Kita-Gutscheine, auf deren Grundlage Betreuungsverträge mit den
Erziehungsberechtigten abgeschlossen worden sind sowie über die Elternbeiträge.
Die erzielten Erlöse dienen der Deckung der Betriebskosten. 1.2. Informationen
zum Eigenbetrieb Kindergärten NordOst - Wirtschaftlichkeit Der Eigenbetrieb Kindergärten NordOst ist zum 01. Januar
2006 gegründet worden. In den Eigenbetrieb Kindergärten NordOst sind aus den
Bezirken Pankow 47 Einrichtungen, aus Lichtenberg 23 Einrichtungen und aus
Marzahn-Hellersdorf 20 Einrichtungen übertragen worden. Somit verfügte der
Eigenbetrieb Kindergärten NordOst zum 01. Januar 2006 über insgesamt 90
Einrichtungen mit insgesamt 9.572 belegten Plätzen. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst
vom 08. Dezember 2005 ist am 21. April 2006 im Amtsblatt Nr. 20 veröffentlicht
worden. Für die Freistellung von der Körperschaftssteuer nach § 59
Abgabeordnung ist ein Nachtrag zur Satzung des Eigenbetriebes notwendig
gewesen. Dieser Nachtrag ist am 29. Juni 2006 durch die Bezirksstadträtin für
Jugend, Schule und Sport des Trägerbezirkes Pankow unterschrieben worden. Seit dem 28. August 2006 verfügt der Eigenbetrieb über den
Status der Gemeinnützigkeit. Diese Bescheinigung ist vorläufig und für einen
Zeitraum von 18 Monaten ausgestellt. Danach erfolgt eine nochmalige Überprüfung
durch das Finanzamt für Körperschaften III. Im Mai 2006 ist durch den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes
Kindergärten NordOst ein ausgeglichener Wirtschaftsplan für das Jahr 2006
beschlossen worden. Die Geschäftsleitung des
Eigenbetriebes Kindergärten NordOst sieht das vorläufige Ergebnis des
Eigenbetriebes bei Null. Eine verbindliche Aussage zum Ergebnis kann erst nach
erfolgtem Jahresabschluss und Feststellung durch den Wirtschaftsprüfer
getroffen werden. Resultierend aus Beschlüssen der Bezirke Pankow und
Marzahn-Hellersdorf aus dem Jahre 2005 erfolgten in 2006 zahlenmäßige
Reduzierungen der Anzahl der Einrichtungen und der belegten Plätze. Die zahlenmäßigen Auswirkungen stellen sich wie folgt
dar: Marzahn-Hellersdorf: Reduzierung der Anzahl der Einrichtungen von 20 auf 17
Einrichtungen durch Schließung. Pankow: Reduzierung der Anzahl der Einrichtungen von 47 auf 39
Einrichtungen durch Übertragung auf freie Träger. Reduzierung der belegten Plätze um 841. Reduzierung des Stellenplans um 106 Stellen (Personal ist
entweder zum freien Träger gewechselt oder in den Zentralen Stellenpool versetzt
worden.) Die Entwicklung der Anzahl Einrichtungen und Plätze ist im Folgenden dargestellt und zeigt, dass per 31.12.2006 insgesamt 8.360 Plätze belegt sind. Es liegen weitere Anmeldungen für die Einrichtungen in allen drei Bezirken vor und die Prognose für das I. Quartal 2007 liegt bei rund 8.500 Plätzen insgesamt. Eigenbetrieb „NordOst“ Einrichtungen am 01.01.2006 90 Einrichtungen am 31.12.2006 79 - 11 (12,2 %) Plätze (belegt) am 01.01.2006 9.572 Plätze (belegt) am 31.12.2006 8.360 - 1.212 (12,6 %) Der Eigenbetrieb Kindergärten NordOst hat im
Jahr 2006 keine Personalanpassungsmaßnahmen vornehmen müssen, da der
Betreuungsschlüssel mit den in den Einrichtungen vorhandenen Kindern
korrespondierte. Zum Ausgleich des AngestelltenTarifVertrages Berlin stehen dem
Eigenbetrieb bis 31.12.2007 86 Kompensationsplätze an pädagogischem Personal
zur Verfügung. Die Personalsituation im Erzieherinnenbereich des Eigenbetriebes ist unmittelbar mit der Belegung in den Einrichtungen verknüpft und richtet sich ausschließlich nach den in den Einrichtungen des Eigenbetriebes eingelösten Gutscheinen. Sollte sich die Belegungsstatistik in 2007 rückläufig entwickeln, führt dies automatisch zu Personalreduzierungen und somit zu Versetzungen von pädagogischem Personal in den Zentralen Stellenpool. Zum 31.12.2006 beschäftigt der Eigenbetrieb Kindergärten
NordOst folgende Mitarbeiter gerechnet in Stellen: Päd. Personal: 1.151 Verwaltung: 34 Köche/Köchinnen: 58 Küchenarbeiter/innen:
67 Reiniger/innen: 3 Hausmeister: 16 Darüber hinaus sind zum Ausgleich des Tarifvertrages Berlin
86 Stellen pädagogisches Personal aus dem Zentralen Stellenpool im Eigenbetrieb
tätig. Für diese Mitarbeiter entstehen dem Eigenbetrieb keine Personalkosten. Im Eigenbetrieb sind weiterhin 7 Zivildienstleistende und 5
Praktikanten zur Unterstützung der Erzieherinnen im Einsatz. Über den Einsatz von MAE-Kräften bestehen mit drei Trägern
Kooperationsvereinbarungen. Zusammen mit Niles startet der Eigenbetrieb im
Februar 2007 eine Verbundausbildung, im Rahmen derer vorerst 4 Azubis als
Köche/Köchinnen in Pankower Kindergärten ausgebildet werden. Eine Erhöhung der
Anzahl ab September 2007 auf mindestens 10 Azubis wird angestrebt. Der Eigenbetrieb hat seit Juni 2006 eigene
Beschäftigtenvertreter. Der Personalrat besteht aus 13 ordentlichen Mitgliedern, es
gibt eine Frauenvertreterin und eine Schwerbehindertenvertreterin. Aus den
Reihen des Personalrates sind 3 Mitglieder freigestellt sowie die
Frauenvertreterin. Im Laufe des 1. Halbjahres 2007 wird der Eigenbetrieb die 4.
Etage im Haus 6 auf dem Gelände Fröbelstraße 17 beziehen und es befinden sich
dann alle Mitarbeiter der Verwaltung an einem Standort. Zur Verbesserung der baulichen Instandhaltung der 79
Einrichtungen des Eigenbetriebes unternahm der Eigenbetrieb u.a. folgende
Maßnahmen: Komplettsanierung der Einrichtungen Pappelallee 41,
Diesterwegstr. 10 und Pestalozzistrasse 9/11, Lindenallee 48, Teupitzer Straße
10/12, Maxi-Wander-Straße 16/18 und Wittenberger Straße 20/22 durch Drittmittel
(insb. EU) in Höhe von 5.103.190 Euro und Eigenmittel des Eigenbetriebes in
Höhe von insgesamt 530.000 Euro. In 13 weiteren Einrichtungen des Eigenbetriebes sind
verschieden Instandhaltungsmaßnahmen mit einem Wertvolumen von insgesamt 1,3
Millionen Euro in 2006 erfolgreich durchgeführt worden. Darüber hinaus wurden in 40 Einrichtungen die Bäume
überprüft und sind beschnitten worden und in 30 Einrichtungen wurde der
Spielsand ausgetauscht. In den Lichtenberger Einrichtungen wurden beispielhaft
folgende Maßnahmen durchgeführt:
1.3. Informationen zum Eigenbetrieb
Kindergärten NordOst - Pädagogische und inhalt Umsetzung des Berliner
Bildungsprogramms (BBP) in allen Kitas des Eigenbetriebes Bereichsleitung und Kitaberatung im
Eigenbetrieb werden in enger Kooperation ein Rahmenkonzept entwickeln. Jede
Kita soll sich Ihren konkreten Bildungs- und Erziehungsauftrag zur Umsetzung
BBP gehen. Die pädagogischen Konzeptionen in den Kitas wurden bis Ende 2006
dementsprechend überarbeitet. Projekte
mit besonderer Ausstrahlung für den Eigenbetrieb und berlinweiter Auswirkung
bedürfen ihrer intensiven Unterstützung. Installierung eines
Qualitätsmanagementsystems in jeder Kita des Eigenbetriebes Standards aus den drei Jugendämtern
der Bezirke wurden aufgenommen, evaluiert und als Maßstab für alle Kitas des
Eigenbetriebs für verbindlich erklärt. Die Schaffung eines zentralen
Standortes „Lernwerkstatt“ mit Anwendungsmöglichkeiten für
praxisbezogene Weiterbildungen liegt als Konzept vor und ist in der Kita
Rerikerstraße vorgesehen. Das Konzept wurde mit Bereichsleiterinnen,
Kitabearbeiterinnen und Kitaleiterinnen erarbeitet. Die Lernwerkstatt soll sich
zu einen multikulturellen Zentrum entwickeln. Es sollen Angebote entwickelt
werden, die dem Eigenbetrieb zusätzliche Einnahmen sichern. Der Eigenbetrieb
ist der Vereinbarung über die Qualitätsentwicklung in Berliner
Kindertagesstätten beigetreten und wird die Ziele und den sich daraus
resultierenden Maßnahmen für alle Kitas für verbindlich erklären. Unterstützung und Förderung von Integrationskitas Der Eigenbetrieb fördert
insbesondere die inhaltliche Ausgestaltung und personelle Ausstattung der
Arbeit in den Integrationskitas. Angestrebt wird ein Standard
Integrationsarbeit, der für alle Kitas des Eigenbetriebs verbindlich ist. Der
Eigenbetrieb unterstützt die Kooperation und Kommunikation mit den bezirklichen
Jugendämtern, Gesundheitszentren und den Integrationskitas z. B. durch Bildung
einer AG „Integration“ im Eigenbetrieb zur inhaltlichen
Konzipierung der weiteren fachlichen Arbeit auf diesem Gebiet. Konzipierung einer neuen Qualität
der Elternarbeit Der Eigenbetrieb fördert und
unterstützt die Bildung von Elterngremien. Die Geschäftsleitung fördert die
Bildung eines Elternbeirates des Eigenbetriebs. Die Kooperation zwischen
Elternbeirat und Geschäftsleitung wird durch eine Vereinbarung geregelt. Die
Eltern sind zur pädagogischen Konzeption der Kita anzuhören und in wichtigen
Angelegenheiten der Kita zu beteiligen. Der Eigenbetrieb wird einen Standard
Elternarbeit erarbeiten und für verbindlich erklären. Zur Elternarbeit gehört
eine verbindliche Regelung von Sprechzeiten in jeder Kita durch die Leitung der
Kita. Jede Kita ist verpflichtet, jährlich Elternbefragungen durchzuführen. Es
werden Projekte, die Kitas als Elternbegegnungsstätte entwickeln wollen,
gefördert. Der Eigenbetrieb erarbeitet Profile der Kindergärten, um die
spezifischen Angebote und Schwerpunkte der pädagogischen Arbeit den Eltern nahe
zu bringen. Entwicklung und Förderung von Koordinierungs- und
Kommunikationssystemen; Gremienarbeit Der Eigenbetrieb wird folgende
Koordinierungs- und Kommunikationssysteme fördern bzw. unterstützen:
Vernetzung im Sozialraum Der Eigenbetrieb fördert die
Vernetzung der Kitas im Sozialraum und die Kooperation mit Schule und
Einrichtungen der Jugendhilfe. Besondere Beachtung findet die Kooperation
zwischen Schule und Kita im Zusammenhang einer qualitativen Verbesserung der
Schulvorbereitung der Kitakinder. Es ist Anliegen des Eigenbetriebes präventiv
dem Wohl der Kinder durch Installierung einer Handreichung zum Kinderschutz in
jeder Kita Rechnung zu tragen. Hier arbeitet der Eigenbetrieb eng mit den
bezirklichen Jugendämtern zusammen. Entwicklung eines Leitbildes Die Geschäftsleitung arbeitet an
einem Leitbild des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst. Es ist
Diskussionsgrundlage für die Verwaltung und alle Kitas des Eigenbetriebs und
soll 2007 verabschiedet werden. Dabei bilden die professionelle Betreuung der
Kinder, das Wirken und Verhalten des Betriebes als Dienstleister nach außen und
innen sowie die Rolle jedes einzelnen Mitarbeiters des Betriebes die
entscheidende Grundlage. Entwicklung einer auf Qualität
ausgerichtete Fortbildung Zur Umsetzung der QVTAG und der
Entwicklung von Leistungsfähigkeit gehört eine auf Qualität ausgerichtete
Fortbildung. Jeder Mitarbeiter insbesondere das pädagogische Personal ist
angehalten, eigene Angebote des Eigenbetriebes, externe Angebote sowie sich
selbst Angebote zur Fortbildung zu wählen, die der Qualifizierung der Arbeit
vor Ort förderlich sind. Jeder Mitarbeiter ist zur Fortbildung verpflichtet und
trägt dazu seinen eigenen Anteil. Jährlich werden Bildungstage, Foren und
Exkursionen zur Unterstützung der Qualifizierung von Mitarbeiter/innen und der
fachliche Erfahrungsaustausch durch den Betrieb organisiert. Musikschulunterricht
in Lichtenberger Kitas Die
Schostakowitsch-Musikschule Berlin-Lichtenberg bietet seit September 2006 in 18
Lichtenberger Kitas des Eigenbetriebes entgeltfreie musikalische Früherziehung
für Kinder ab dem 3. Lebensjahr an. In enger Zusammenarbeit mit den Kitas wird
der Musikschulunterricht in den Tagesablauf der Kitas integriert. Er ist für
die Eltern kostenlos. 2. Verwaltungsrat 2006
Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten
NordOst“ tagte insgesamt 8 Mal, es wurden 11 Beschluss-Vorlagen beraten
und 10 beschlossen: 1.
Bestellung
der pädagogischen Geschäftsleitung 2.
Bestellung
der kaufmännischen Geschäftsleitung 3.
Übertragung
von 7 Einrichtungen des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst an freie Träger 4.
Herauslösung
von 7 Grundstücken aus der Bilanz des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst zum
Zeitpunkt der Übertragung an einen freien Träger 5.
Bestellung
der beratenden, nicht stimmberechtigten Mitglieder des Verwaltungsrates –
abgelehnt 6.
Anwendung
der Prämienregelung auf den Eigenbetrieb Kindergärten NordOst 7.
Wirtschaftsplan
2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst 8.
Übertragung
der Kita Breite Str. 44 an einen freien Träger 9.
Wirtschaftsplan
2007 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst 10.
Bewertung
des Anlagevermögens des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst zum 01.01.2006 11.
Darstellung
des Stammkapitals in Höhe von 25.000,00 EUR Darüber
hinaus wurden in jeder Sitzung des Verwaltungsrates die Berichte aus der
Geschäftsleitung des Eigenbetriebes zur Kenntnis genommen. Berlin,
den
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__________________ Emmrich Räßler-Wolff
Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
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