Drucksache - DS/0089/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

1.      die Ergebnisse der Messungen regelmäßig zu veröffentlichen;

2.      im Gefolge dessen Maßnahmen auszuarbeiten, die zu einer Gefährdungsreduzierung in den betroffenen Gebieten führen können.

3.      wenn sich gehäuft Geschwindigkeitsverstöße zeigen, die Polizei zu veranlassen, zusätzliche Tempomessungen an diesen Standorten durchzuführen;

4.      wenn sich an einzelnen Standorten keine größeren Geschwindigkeitsverstöße feststellen lassen, die Standorte auch nach kürzeren Zeiträumen als 3 – 6 Monate umzusetzen;

5.      die Standorte erforderlichenfalls nicht auf Tempo-30-Zonen zu beschränken;

6.      der Bezirksverordnetenversammlung monatlich darüber zu berichten;

7.      der BVV im März 2007 eine erste Zwischenbilanz vorzulegen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Im Bezirk Lichtenberg sind 13 Dialog-Displays aufgestellt.

zu 1.

Die Auswertungen der Messungen werden durch das Amt für Bauen und Verkehr halbjährlich

lerhoben. Die Ergebnisse wurden im Verkehrsbeirat und bei Bedarf in den entsprechenden

Gremien bekannt gegeben.

zu 2./3.

Nach Auswertung der Daten war es bisher nicht notwendig, verkehrliche oder bauliche Maß-

nahmen auszuarbeiten und zu veranlassen.

zu 4.

Bisher wurden 2-3 Displays halbjährlich umgesetzt. Die Umsetzung eines Displays kostet

119,00 Euro. Für die Wartung der 13 im Bezirk aufgestellten Displays werden jährlich ver-

tragsgemäß 9.282,00 Euro verausgabt.

Dem Amt für Bauen und Verkehr fehlen die Mittel für eine häufigere Umsetzung. Die Ausga-

ben müssen aus dem Titel der Straßenbauunterhaltung finanziert werden.

In den anderen Bezirken Berlins wurden bisher nur je 3 - 5 Displays aufgestellt.

zu 5.

Es werden auch Standorte mit Tempo 50 gewählt, z.B. steht ein Display in der

Ehrlichstraße in Karlshorst.

zu 6.

Die Berichte an die BVV können nach den Auswertungen der Messungen halbjährlich er-

folgen. Eine monatliche Berichterstattung ist aus personellen Gründen nicht möglich.

zu 7.

2009 wurde dem Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr ausführlich über die

Ergebnisse berichtet.

Berlin, den       .05.2010

Emmrich                                                                               Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                                           Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                                                                                            Bauen, Umwelt und Verkehr