Drucksache - DS/0066/VI  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache mit folgender Änderung:

Folgende Maßnahme wird aus der Investitionsplanung gestrichen:

Gezielte Zuweisung                Grundinstandsetzung des Schulgebäudes,

Kapitel 3733, Titel 70100        Römerweg 30/32 (Hans-und-Hilde-Coppi-Oberschule).

Begründung:

Die Investitionsplanung liegt erstmalig der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Beschlussfassung vor. Die letzten Jahre hat die BVV die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Des Weiteren wurde die Einwohnerschaft Lichtenbergs erstmalig per Internet an der Planung beteiligt.

Dem Ausschuss lagen zur Entscheidungsfindung die Ergebnisse der Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner und die Zuarbeiten der Fachausschüsse vor.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Investitionsplanung ist u. a. für das bereits laufende Jahr zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0