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Drucksache - DS/0033/VI
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Bezirksamt
Lichtenberg von Berlin
25.10.2006
Bezirksbürgermeisterin Bericht des Bezirksamtes für das 3. Quartal
2006 Abteilung Personal, Finanzen und Kultur Bezirksbürgermeisterin Bürgerhaushalt Der vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Speyer, erstellte Evaluationsbericht zum Projekt Bürgerhaushalt 2007 liegt vor. Damit ist auch die wissenschaftliche Begleitung des Projektes abgeschlossen. Vom 25.08. bis 21.09.06 wurden die Bürgerinnen und Bürger Lichtenbergs an der Bauinvestitionsplanung 2008 – 2012 beteiligt. Hiermit wurde einerseits den Veränderungen im Bezirksverwaltungsgesetz Rechnung getragen und andererseits den vielen Ideen und Vorschlägen der Bürger/innen aus dem Bürgerhaushalt 2007 gefolgt, die sich in einer Vielzahl auf den Bereich der Investitionen beliefen. Dieses Beteiligungsverfahren wurde online unter www.buergerhaushalt-lichtenberg.de durchgeführt. Ein speziell hierfür entwickeltes Modul, der Bauinvestitionsplaner, ermöglichte den Nutzer/innen die Erstellung eines „persönlichen Investitionsplans“. Insgesamt haben sich 103 stimmberechtigte Bürger/innen beteiligt und ihre Favoriten der 50 vorgestellten Maßnahmen gewählt. Derzeitig wird eine BA Vorlage zum Ergebnis dieser Beteiligung vorbereitet. Nachdem die BVV in der Septembersitzung die Rahmenkonzeption und die Zeit- und Aufgabenplanung für den Bürgerhaushalt 2008 beschlossen hat, wurden alle Aktivitäten für dessen Durchführung in die Wege geleitet. Da das bewährte 3-Wege-Verfahren beibehalten wird, wurden die Veranstaltungen geplant, der Internetauftritt aktualisiert und die schriftliche Beteiligung beworben. Trägervertretung
des Jobcenter Die Trägervertretung
beschloss am 17.07.06 die Vorlage zur Bildung eines dritten U 25-Teams im
JobCenter Berlin-Lichtenberg. Seit 01.08.06 gibt es im Jobcenter Lichtenberg eine neue Sonderarbeitsgruppe „Clearingstelle Mietschulden“, welche sehr erfolgreich ihr Arbeit begonnen hat. In 95 % der bisher herangetragenen Vorgänge konnte ein positives Ergebnis erzielt werden. Seitens der Vermieter wurde die Zusammenarbeit als sehr positiv bewertet. Die
Trägervertretung und Geschäftsführung des Jobcenters Lichtenberg wurde über die
Beschlussfassung des BA Lichtenberg zur Umsetzung des Allgemeinen
Gleichstellungsgesetzes und dessen Inhalte informiert. Es wurde das Angebot
eröffnet, auch von der Bundesagentur überlassene Führungskräfte des Jobcenters
als Multiplikatorinnen/Multiplikatoren zu schulen. Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebs Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ beschäftigte sich u. a. mit der pädagogisch inhaltlichen Arbeit des Eigenbetriebes sowie der baulichen Instandhaltung der Kita’s in den kommenden 10 Jahren. Der Eigenbetrieb verzeichnet insgesamt eine Zunahme von Kita-Plätzen im Vergleich zu den per Oktober 2005 ermittelten Belegungszahlen. Personal, Finanzservice Bereich
Finanzen Einnahmen
Bei einer Sollerfüllung im Monat September von 75 % liegt der Bezirk bei den eigenen Einnahmen mit 63,0 % unter dem Soll, wobei zu beachten ist, dass · im Einnahmefeld E1 wegen des Ausgleichs im Haushalt der Überschuss aus dem Jahresergebnis 2004 in Höhe von 11,1 Mio. € sowohl im Ansatz als auch bereits vollständig im Ist enthalten ist und · der Bund die Kosten der Unterkunft erst am Jahresende erstattet. Es wird davon ausgegangen, dass die Erstattung wie im Vorjahr bei 29,1 % liegen wird. Die hohe Erfüllung E 2 ergibt sich aus den vom Lifo überwiesenen Grundstücksverkaufserlösen in Höhe von 1.074,7 T€. Ausgaben
Im Bereich der Ausgaben liegt der Bezirk bei einer Auslastung von 77,2 %
Bezirkliche Schwerpunkte Vergleich
Sozialhilfe und Kosten der Unterkunft
Es wird davon ausgegangen, dass, wie 2005, die Zuweisung an die Ist-Ausgaben angepasst wird. Leistungen
der Jugendhilfe / Hilfe zur Erziehung
Per September liegt der Bezirk bei einer Erfüllung von 92,3 %. Zur Sicherung der Rechtsansprüche im Bereich HzE erhalten alle Bezirke, deren Ausgaben die Zuweisung wegen der Erfüllung von Rechtsansprüchen überschreiten, eine Abfederung von 50 % der Überschreitung. Bei Beteiligung am Projekt Sozialraumorientierung in der Berliner Jugendhilfe und Qualifizierung der regelmäßigen und aktiven Mitarbeit bis 2007 im Rahmen des Projektes „Optimierung der Entscheidungsprozesse der Organisation und der Finanzierung der Berliner Jugendhilfe“ werden die überschreitenden Ausgaben zu 75 % abgefedert. Bei folgender, für den Bezirk Lichtenberg positiver Annahme, ergibt sich bei einer Abfederung in Höhe von 75 % folgender Fehlbetrag: Ansatz 2006 24.562 T€ BVV-Beschluss 1509/V 500 T€ Verfügbare Mittel 25.062 T€ V-Ist 30.221 T€ Mehrbedarf 5.159 T€ dav. max. Abfederung (75 %) 3.869 T€ Fehlbetrag mindestens 1.290 T€ Einhaltung
der Mindestvorgaben
Durch zusätzliche bereitgestellte Mittel - aus dem Überschuss 2004 und aus Verstärkungsmitteln - stehen für die Hochbauunterhaltung Mittel in Höhe von 9,9 Mio. € zur Verfügung. Zurzeit sind davon 7,3 Mio. € festgelegt und 2,6 Mio. € noch verfügbar. Für Lehrmittel sind zurzeit größere Bestellungen ausgelöst worden, die im Oktober kassenwirksam werden. Finanzierung
der Kita’s
Die Kostenerstattung des Landes Berlin für den Träger beläuft sich nach Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherung der Tageseinrichtungen (Rahmenvereinbarung RV – Tage) auf 92,5 % abzgl. der Kostenbeteiligung durch die Eltern. Je geringer die Einnahmen aus den Elternbeiträgen ausfallen, umso höher ist die Finanzierung der Plätze. Die geringen Einnahmen der Elternbeiträge resultieren aus der Anzahl der gering verdienenden Eltern. Anfang 2005 verfügten ca. 29 % der Eltern über kein und ca. 36 % der Eltern über ein Jahreseinkommen unter 22,5 T€. Bereich
Personal Die Zahl der Beschäftigten ist im III. Quartal 2006 um 24 auf 2099 zurückgegangen. Die Personalentwicklung innerhalb der jeweiligen Bereiche stellt sich wie folgt dar:
Ausbildung Zum 1. September 2006 wurden 23 Auszubildende, davon 6 mit Migrationshintergrund, für folgende Berufszweige eingestellt:
16 Auszubildende (9 Kaufleute für Bürokommunikation, 6 Landschaftsgärtner/innen, 1 Vermessungstechniker) haben die Ausbildungsabschlussprüfung erfolgreich bestanden. Steuerungsdienst
Finanz-
und Kostencontrolling
Das dritte Quartal 2006 stand im Zeichen der Budgetgespräche mit den Abteilungen und Ämtern der Bezirksverwaltung Lichtenberg. Im Rahmen der Gespräche wurden verschiedene Vereinbarungen getroffen und Analyseaufträge vergeben, die im Nachgang dementsprechend auch umgesetzt wurden. Die Daten des Halbjahresabschlusses 2006 wurden im August analysiert. Gleichzeitig wurde das bisher durchgeführte Berichtswesen systematisiert. Dazu wurde dem Bezirksamt ein entsprechendes Konzept, das einerseits die bisher praktizierten Prüfschemata darstellt und andererseits entsprechende Erweiterungen enthält, vorgelegt. Dieses so genannte Frühwarnsystem wurde dann konkret auf die Daten des Halbjahresabschlusses mit entsprechenden Interpretationen, Fragestellungen und Handlungsempfehlungen angewendet. Eine wichtige Thematik zur Entlastung des bezirklichen Haushalts wurde nochmals aufgegriffen. Dabei handelt es sich um Nachkalkulationen von unplausiblen Bauwerten. Besonders der Schul- sowie der Sportbereich könnten davon profitieren. Um die Priorisierung vorzunehmen, wurde durch das Controlling ein entsprechendes Schreiben verfasst, das zum Einen die Verfahrenshintergründe aufgreift und zum Anderen die vorrangig neu zu bewertenden Gebäude mit den voraussichtlichen finanziellen Entlastungen benennt. Durch den Immobilienservice wurde signalisiert, dass die Neubewertung der Schulen die im o. a. Schreiben aufgeführt wurden, bis Mitte Oktober 2006 abgeschlossen werden kann. Da der Meldeschluss für Korrekturen in der Bauwertbestandsliste am 15.11. ist, sollte dieser Termin zwingend eingehalten werden. Bei Vorlage der Neukalkulation ist das Controlling unverzüglich zu informieren. Im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008 wurde durch das Controlling eine Regionalisierung der entsprechenden Budgets in Zusammenarbeit mit den zuständigen OE Kulturamt, Jugendamt, Sozialamt sowie dem Amt für Umwelt und Natur vorgenommen. Im Ergebnis dessen wurden 18.3 Mio € auf die 13 Stadtteile verteilt. Für jede Beteiligungsbasis wurde eine geeignete Zurechnungsbasis, die auch nachvollziehbar ist, angewendet. Weiterhin befindet sich die Anpassung des Berichtswesens für das Jugendamt, das sowohl kostenrechnerische als auch kamerale Aspekte verbindet, kurz vor der Präsentation. Dieses Berichtswesen wird eine schnelle und nachhaltige unterjährige Steuerung besonders im Bereich HzE ermöglichen. Stadtteilmanagement Wie schon im zweiten Quartal war wesentlicher Schwerpunkt für das Stadtteilmanagement die weitere Bearbeitung der Stadtteilprofile. Dazu gehörten neben der Auswertung der Stadtteilkonferenzen die Ergänzung und Berichtigung der Stadtteilprofile mit deren Anlagen unter Berücksichtigung der veränderten Sozialräume sowie die Erstellung und Abstimmung der sog. Abwägungspapiere. Daneben wurden die „Miniveranstaltungen“ in Vorbereitung auf den Bürgerhaushalt 2008 vorbereitet und mit den Soziokulturellen Zentren angestimmt. Gleichzeit liefen die Planungen für die 5 dezentralen Bürgerversammlungen, die durch das Stadtteilmanagement moderiert werden. Behindertenbeauftragte Am 07.07.2006 wurde durch die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung gemeinsam mit dem Mitglied des Bezirksbeirates, Herrn Gasch, an den Lichtenberger Kulturverein e. V. in der KULTschule das Signet „Berlin barrierefrei“ vergeben. Das Signet wurde im Rahmen des Sommerfestes, das unter dem Motto stand „Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken“, verliehen. Erfreulicherweise kann festgestellt werden, dass immer mehr Wirtschaftsunternehmen das Interesse an der Vergabe des Signets „Berlin barrierefrei“ bekunden. So auch die Geschäftsführer des Ristorante/Eiscafé/Pizzeria Marco Polo Due, Anton-SaefkowPlatz 13. Nach entsprechender Prüfung der notwendigen Voraussetzungen, konnte das Signet am 20.07.2006 vergeben werden. Somit haben 35 Einrichtungen im Bezirk Lichtenberg das Signet erhalten. Zum 5. Verstößebericht gegen die Regelungen zur Gleichstellung behinderter Menschen 2005/2006 für den Zeitraum 1. Januar 2005 bis 31. Mai 2006 des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung konnte für den Bezirk eine Fehlmeldung abgegeben werden, da der Bezirk auch nicht negativ benannt wurde. Das Bezirksamt ist gemäß Gesetz in Artikel 11 der Verfassung von Berlin in Verbindung mit dem Landesgleichberechtigungsgesetz immer bemüht, dem o. g. Gesetzen Rechnung zu tragen und dafür zu sorgen, dass Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt leben können. Mit dem verantwortlichen Architekten für die Rekonstruktion und den Umbau der VHS in der Paul-Junius-Str. wurde ein Gespräch zur barrierefreien Gestaltung des Hauses geführt und entsprechende Empfehlungen und Hinweise gegeben. Bei der Standortfindung im Zuge der Zusammenlegung der Schulen für Geistigbehinderte Kastanienhof-Schule mit der Schule am Falkenberg zeichnet sich die neue Variante des Einzuges in die Oskar-Schindler-Schule in der Darßer Str. ab. Diese Möglichkeit wurde auf der Sitzung des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderung ausführlich diskutiert. Im Ergebnis dessen werden die Arbeitsgruppenmitglieder des Beirates, die das Bauvorhaben der Zusammenlegung der Schulen begleiten, im Konsens aller Mitglieder des Beirates ein entsprechendes Schreiben an die BVV richten, in dem die Oskar-Schindler-Schule als eine gute Alternative für den Standort empfohlen wird und dieser in den Fraktionen thematisiert und favorisiert werden sollte. Bei positiver Entscheidung für die Oskar-Schindler-Schule müsse dann auch zeitnah mit den Umbauarbeiten begonnen werden. Mit dem Gesetz über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung (Landesgleichberechtigungsgesetz –LGBG) vom Mai 1999 in der Fassung des Dritten Gesetzes zur Änderung des LGBG vom 19.06.2006 ist nunmehr im § 7 (5) die Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung in den Bezirken gesetzlich verankert. Ausländerbeauftragte Die Arbeit im Lenkungsgremium „Integration“ – Vorbereitung der 18. und 19. Sitzung und Protokollführung - wurde fortgesetzt. Berichtet wurde über den Fortgang der Projekte in allen beteiligten Bereichen. Die Erarbeitung des Lichtenberger Maßnahmeplans Integration wurde zum 05.09.2006 abgeschlossen (BA-Vorlage 281/06). Bestandteil des Maßnahmeplans sind die Maßnahmen des Migrantenrates Lichtenberg sowie die „Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation der Vietnamesen und Vietnamesinnen im Nordosten von Berlin“. Im Berichtszeitraum behandelte der Migrantenrat folgende Themen: Juli: Abschließender Bericht der AG Maßnahmeplan, Diskussion und Beschlussfassung; Bericht der AG Vietnam/Redaktionsgruppe; Vorbereitung der 16. Interkulturellen Wochen in Lichtenberg (September-Oktober). September: Vorstellung von Sprachförder- und Berufsausbildungsprojekten; Berichte über die Interkulturellen Wochen, den Fortgang des bezirklichen Maßnahmeplans und die Handlungsempfehlungen; Vorbereitung der Neuwahl des Rates. Mitglieder des Migrantenrates beteiligten sich im Berichtszeitraum sehr rege an den Bau- und Gestaltungsarbeiten im Interkulturellen Garten Lichtenberg sowie an Bürgerversammlungen zum Thema. Gegründet wurde ein Beirat Interkultureller Garten. Die Gespräche mit Vereinen und dem Netzwerk der Träger der Migrantenarbeit wurden fortgesetzt. Das gemeinsame Papier zur „Verbesserung der Situation der Vietnamesen und Vietnamesinnen im Nordosten von Berlin“ wurde im Auftrag der beiden Bezirksbürgermeister präzisiert; erste Maßnahmen zur Umsetzung haben begonnen. Im Berichtszeitraum wurde die Gesprächsreihe über Migration und Integration in Lichtenberg in verschiedenen Einrichtungen und soziokulturellen Zentren fortgesetzt (Beispiel: Fritz-Reuter-Oberschule, Kultschule). Die Projekte-Arbeit mit der Adam-Ries-Grundschule und der neuen Leitung der Schulstation wurde fortgesetzt. Inzwischen hat neben dem Deutschkurs ein Alphabetisierungskurs begonnen, der nach den Schulferien mit vielen Interessenten aus acht Ländern fortgesetzt wurde. Die Mieterinteressenvertretung des Hauses Landsberger Allee wurde bei ihren Aktivitäten zur Verbesserung der Wohnsituation weiterhin mit konkreten Angeboten unterstützt. Im Haus wird ein Deutschkurs vom Verein Integrationshilfe e. V. angeboten. Am 29.09.06 wurde ein interkulturelles Kinderfest unterstützt. Der Einsatz und Aufenthalt von jungen Berufspraktikanten aus Izmir, Türkei, wurde in Zusammenarbeit mit publicata e. V. unterstützt und am 06.07.06 mit der feierlichen Übergabe der Zertifikate abgeschlossen. Die Beratungstätigkeit zu sozialen und aufenthaltsrechtlichen Fragen, Härtefällen, die Bearbeitung von Bürgeranliegen und Stellungnahmen zu Projekten wurden fortgesetzt. Bibliotheksamt Die Abbildung zeigt die Entwicklung der Leistungskennziffern Bibliotheksbesuche (Bezugsgröße des externen Produkts Medien-/Infodienste) und Entleihungen (Bezugsgröße des externen Produkts Entleihungen). Der Vergleich bezieht sich ausschließlich auf das III. Quartal, die Monate Juli, August, September, der Jahre 1999 bis 2006.
Die kontinuierliche Leistungssteigerung bzw. ein sich einstellendes hohes Leistungsniveau sind auf die bürgerorientierte Einstellung der Bibliotheksangebote auf die saisonal bedingten Wünsche und Anforderungen zurückzuführen. Auch in den Urlaubs- und Ferienzeiten vieler Bürgerinnen und Bürger wurden die Bibliotheken sehr gut genutzt, weil die Angebote aktuell und interessant waren.
Die Zunahme der Entleihungen je Bibliotheksbesuch widerspiegelt die Steigerung der Aktualität der zur Verfügung gestellten Medien. Der für die Berliner Öffentlichen Bibliotheken angestrebte Standard von 2,5 Entleihungen je Besuch wurde im III. Quartal 2006 von den Lichtenberger Bibliotheken erreicht. Die Primärentleihungen wurden im Berichtszeitraum zu 62 v.H. von Mädchen und Frauen und zu 38 v.H. von Jungen und Männern getätigt. Zusätzlich zum Medienangebot besuchten 5.266 Kinder und Erwachsene die insgesamt 294 Veranstaltungen in den Bibliotheken im Zeitraum Juli bis August. Die speziell in den Ferienmonaten angebotenen Veranstaltungen wurden von 2.397 (38%) Jungen und Männern und 2.869 (62%) Mädchen und Frauen besucht. Seit dem 1. August 2006 werden in einem strukturierten Verfahren Reaktionen der Bibliotheksnutzer bearbeitet. Die Meinungen, Wünsche, Kritiken, Anregungen der Bibliotheksnutzer erreichen die Bibliotheksmitarbeiter/innen auf verschiedenen Wegen: im Gespräch vor Ort, über einen Eintrag in den sog. Briefkasten des Benutzerkataloges, per E-Mail an die Bibliotheksadressen oder über spezielle Briefkästen in den Bibliotheken, für die Formulare zur Verfügung stehen. Neu ist das strukturierte Auswertungs- und Beantwortungsverfahren in den Bibliotheksteams. Die Reaktionen der Bibliotheksbesucher sind überwiegend positiv, sowohl bezogen auf die Bibliotheksangebote als auch auf die Reaktionen der Bearbeitungen der Anregungen. Die Akzeptanz der Mitarbeiter/innen ist ebenfalls hoch und motiviert, an der Ausprägung bürgerorientierter Angebote auch weiterhin engagiert mitzuwirken. Schwerpunkt der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bibliotheken waren die Ableitung der Maßnahmen aus dem Beschluss der Bibliotheksentwicklungsplanung 2006-2010 und darauf aufbauend die Erstellung der Bestandsentwicklungs- und Erwerbungsprofile für das Haushaltsjahr 2007 vorzubereiten. Dieser zeitliche Vorlauf wird es bei entsprechender Mittelfreigabe ab Januar 2007 ermöglichen, strukturiert und ohne zeitlichen Verzug kontinuierlich aktuelle Medien zu erwerben. Mit den Erwerbungsprofilen für das Jahr 2007 wurden die Vorschläge aus dem Verfahren des Bürgerhaushaltes 2007 umgesetzt. Kulturamt Im Berichtszeitraum haben 80 Veranstaltungen durch die Einrichtungen des Kulturamtes und die Musikschule stattgefunden. Für die Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger standen somit über 2210 kulturelle Angebotsstunden pro Monat zur Verfügung. Trotz Sommerpause erwiesen sich die im Januar 2006 eingeführten regulären Öffnungszeiten als gewinnbringend und kundenfreundlich. Insgesamt konnten ca. 22.000 Besucher und Besucherinnen gezählt werden. Insbesondere das Mies van der Rohe Haus hat in diesem Quartal einen Zuwachs an Besuchen zu verzeichnen, der auf zusätzliche Großveranstaltungen wie Lange Nacht der Museen und Tag des offenen Denkmals zurückzuführen ist. Das Mies van der Rohe Haus wurde dadurch mit seinem einzigartigen Profil über Lichtenberg hinaus weiter bekannt und stärkte den Bezirk als Tourismusstandort. Durch Teilnahme am European Art Forum und dem frisch erschienenen 2. Mies Haus Magazin baute die Einrichtung ihre internationale Wahrnehmung aus. Ein weiteres Highlight des Kultursommers in Lichtenberg war die Eröffnung des grundsanierten Stadthauses in der Türrschmidtstraße 24 in der Victoriastadt. Gemeinsam mit der Senatorin für Stadtentwicklung und dem Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur, eröffnete die Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich, das vielseitige Eröffnungsprogramm. Der Luxemburger Künstler, Luc Wolff schuf mit seiner Aktion „Freiraum“ auf dem Tuchollaplatz einen international beachteten Auftakt. Seitdem belebt sich das Stadthaus in Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziales und deren freien Trägern schrittweise mit zahlreichen Veranstaltungen. Einen weiteren kulturellen Höhepunkt bildet die Eröffnung des Museums in den nächsten Wochen. Auch im studio h in Hohenschönhausen Nord haben herausragende Veranstaltungen stattgefunden. Ein besonderes Ereignis war das Deutsch-Russische Dichtertreffen, das in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur sowie dem Literaturforum im Brechthaus als Erfolg der Kulturarbeit in Lichtenberg gewertet werden kann. Es ist geplant, das Dichtertreffen als wiederkehrende Veranstaltung zu manifestieren. Das 2. Life-Fest am Prerower Platz konnte am 26. August 2006 nur weniger als die Hälfte an Besuchen zählen als im letzten Jahr. Die Auswertung des Festivals hat gezeigt, dass, angesichts der Vielzahl an Kiezfesten im Bezirk, diese Veranstaltung als konzentrierte Kulturveranstaltung profiliert werden sollte. Innerhalb des Berichtszeitraums wurde die Galerie Sophienstraße 8 an ihrem angestammten Standort geschlossen. Ab Januar 2007 werden die Ausstellungen der Galerie mit einem vielfältigen Begleitprogramm im Ratskeller gezeigt. Ebenfalls im Prozess befindet sich die Musikschule. Während der Sommerferien wurden die Bauplanungsunterlagen für das 4.OG Paul-Junius-Straße und 1. und 2. OG der Langhans Grundschule in der Wustrower Straße erarbeitet und der Öffentlichkeit am 14. August in der VHS vorgestellt. Das von der Gestaltergruppe anschlaege.de entwickelte PR-Konzept wird gegenwärtig auf seine Umsetzbarkeit geprüft, dabei werden Anregungen von der Elternvertretung berücksichtigt. Mit Beginn des neuen Schuljahres 2006/2007 wurden erste Maßnahmen des Musikschulkonzepts 2010 in die Praxis eingeführt, insbesondere durch die entgeltfreien Musikschulstunden in den Kitas des KEB konnten ca. 1100 Kinder mehr im Bezirk mit Musikschule erreicht und Kosten für den Unterricht gesenkt werden. Abteilung
Wirtschaft und Immobilien
Immobilienservice Die Tätigkeit des Immobilienservice konzentrierte sich im 3. Quartal insbesondere auf die Schwerpunktbereiche: · TGBV – Baubereich · Fortsetzung der Planungen und Abstimmungen mit der BIM · Abschluss erster Verträge mit freien Trägern zum Erwerb der Kitas nach der so genannten 1 € - Lösung Der Fachbereich Technische Gebäudeverwaltung konnte im 3. Quartal wesentliche Baumaßnahmen fertig stellen. So wurde die denkmalgerechte Instandsetzung des Stadthauses Türrschmidtstraße abgeschlossen und das Haus seiner Bestimmung übergeben. Die beiden Baumaßnahmen im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms Kita Ribbecker Straße und Berkenbrücker Steig wurden planmäßig fortgeführt. Die Kita Ribbecker Straße ist bereits fertig gestellt und übergeben. Planmäßig werden die Baumaßnahmen aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, Investitionsprogramm Zukunft Bildung Betreuung, Umweltentlastungsprogramm, Städtebaulicher Denkmalschutz, aus der bezirklichen Bauunterhaltung und bezirklichen Investitionspauschale fortgeführt. Im Rathaus Möllendorffstraße, dem politischen Zentrum des Bezirkes, wurde mit der Baumaßnahme zur Sanierung und Umgestaltung der ehemaligen Ratskellerräume in eine Kultureinrichtung mit Galeriebetrieb sowie mit der Instandsetzung der Parkplatzflächen begonnen. Die Investitionsmaßnahme Sanierung des Bürogebäudes Große-Leege-Straße 103 wurde planmäßig fortgeführt. Der erste Bauabschnitt der Sanierung eines Strangs der Toilettenanlagen wurde zum 10.10.2006 fertig gestellt. Mit Beendigung der Abrissmaßnahmen der Kitas Liebenwalder Straße 12/14 und 16/18 konnte das Grundstück zur Schaffung des ersten interkulturellen Gartens an den Verein „Besser leben in Lichtenberg“ übergeben werden. Der erste Spatenstich fand bereits im September statt. Ein weiterer sehr wichtiger Arbeitsschwerpunkt des Immobilienservice ist in Umsetzung des BA-Beschlusses ein neues Büroraumkonzept für die Unterbringung der Bezirksverwaltung Lichtenberg zu erarbeiten und umzusetzen. Dazu wurde in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen und dem Berliner Immobilienmanagement eine entsprechende HA-Vorlage an das Abgeordnetenhaus erarbeitet und zur Bestätigung eingereicht. In Umsetzung dieser Vorlage wird die Bezirksverwaltung künftig, neben den dezentralen Bürgeramtsstandorten, an 3 großen Standorten konzentriert: Rathaus, Große-Leege-Straße 103 und Alt-Friedrichsfelde 60, einschließlich Alfred-Kowalke-Straße 24. Der erste Kaufvertrag für die Kita Dierhagener Straße 1-3 mit dem freien Träger Kinderhaus Berlin-Mark Brandenburg wurde beurkundet. Weitere Verträge sind in Verhandlung bzw. stehen kurz vor dem Abschluss. Wirtschaftsförderung Im Mittelpunkt der Arbeit im III. Quartal stand die Mitwirkung an der Vorbereitung und Durchführung des 2. WirtschaftsPartnerTages Berlin eastside am 13.09.2006. Die rund 200 Aussteller werteten die Veranstaltung überwiegend als erfolgreich für Ihre Information, für Image und Kontakte. Das Lichtenberger Regionalmanagement warb an seinem Stand insbesondere für das „Unternehmensportal Lichtenberg“, in dem mittlerweile fast 700 Unternehmen ihr Leistungsspektrum präsentieren. Im Rahmen des 2. WirtschaftsPartnerTages fand, organisiert vom Office für deutsch-polnische Wirtschaftskontakte (ODPW), eine Kooperationsbörse mit polnischen Firmen statt. Hier gab es zahlreiche konkrete Abstimmungen zwischen Firmen des Bezirkes und potenziellen polnischen Kooperationspartnern. Im Bezirklichen Bündnis für Wirtschaft und Arbeit wurde ein neues Projekt erarbeitet, um die wirtschaftliche Entwicklung des Bezirkes zu unterstützen: „Recherche und Analyse von Potenzialen eines Netzwerkes Lichtenberger Geschäftsstraßen“ Die beantragten Mittel wurden inzwischen bewilligt. Logistik und Informationstechnikservice
LogIT konnte rückwirkend für das Jahr 2006 bei zwei IT-Produkten die Preise senken. Einkauf-Service Der Einkauf-Service hat bereits im Jahr 2004 ein elektronisches Bestellsystem im internen Datennetz der Behörde eingeführt (Web-Shop). Im 3. Quartal 2006 wurde mit der Qualifizierung dieses elektronischen Bestellsystems im Rahmen einer Pilotierungsphase im Kita-Eigenbetrieb NordOst begonnen. Seit August 2006 bestellen 5 Kindertagesstätten, nach vorangegangener Schulung, direkt via Internet ihre Büroartikel. Zwischen Bestellauslösung und Eingang der Bestellung beim Lieferanten ist ein Genehmigungsworkflow mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen im Einkauf-Service geschaltet, der zur Prüfung der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel erforderlich ist. Nach den ersten Erfahrungen hat sich die Lieferzeit der Waren auf maximal drei Arbeitstage reduziert. Die Resonanz ist bislang ausschließlich positiv. Ab 2007 ist die erforderliche Hard- und Software in allen Kindertageseinrichtungen vorhanden, so dass einer flächendeckenden Einführung des Systems nichts mehr im Weg stehen wird. Ordnungs- und Wirtschaftsamt (Ordnungsamt)
Gewerbeentwicklung
Das positive Gründungsgeschehen des 1.Halbjahres setzt sich auch im dritten Quartal unvermindert fort. Mit einem bestandswirksamen Gründungssaldo von 95 Gewerbebetrieben im dritten Quartal erhöhte sich die Zahl der Gewerbebetriebe bisher in diesem Jahr um insgesamt 459 auf 15.807 Betriebe.
Auffällig im dritten Quartal ist ein durchweg negativer Gründungsaldo bei Betrieben mit ausländischem Inhaber. So steht einem absoluten Zuwachs von 133 Betrieben mit deutschen Inhabern, ein absoluter Rückgang von 38 Betrieben mit ausländischen Inhabern gegenüber. Es ist davon auszugehen, dass dies Ergebnis einer verstärkten Kontrolle und Aufklärung zu Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit bei den bislang feststellbaren Scheingründungen polnischer Bürger nach dem EU- Beitritt ist. Dies spiegelt sich auch in einem Rückgang von 41 Betrieben im Handwerksbereich wider, da sich diese Gründungen fast ausnahmslos im Handwerk vollzogen. Die Dienstleistungsbranche hat mit 110 Betrieben den höchsten Zuwachs im dritten Quartal zu verzeichnen. Insgesamt ist folgende Brachenentwicklung in 2006 1.- 3.Quartal festzustellen: Handel + 74 ges.: 3.569 Handwerk + 111 2.787 Dienstleistungen + 279 9.325 Industrie - 5 126
Der seit 1990 zu beobachtende kontinuierliche Rückgang in der Industrie hält weiter an. Kundenmonotoring im Bereich
Gewerbeangelegenheiten Im Zeitraum von Juli 2005 bis Juni 2006 führte das Ordnungsamt eine Kundenbefragung durch. Die Befragung erfolgte durch Auslegen oder persönliche Übergabe von vorbereiteten Fragebögen. Trotz des langen Befragungszeitraumes war die Beteiligung sehr gering. Beteiligt haben sich lediglich 89 Gewerbetreibende/ Bürger, welche fast ausschließlich Leistungen aus dem Teambereich I Genehmigen/ Gewerbe in Anspruch genommen haben. Die Reaktionen sind als überwiegend positiv einzuschätzen. 83 % der Befragten haben das Ordnungsamt aufgesucht, um eine Gewerbemeldung vorzunehmen. Das erste Mal im Ordnungsamt waren 39 %, wogegen 58 % bereits mehrmals im Ordnungsamt zu tun hatten. Von den 89 Befragten nutzten 43 % den Sprechtag am Donnerstag, gefolgt vom Dienstag mit 25 %, Mittwoch 21 % und Montag und Freitag jeweils 12 %. Überwiegend (92 %) werden die angebotenen Sprechzeiten für ausreichende gehalten, Lediglich 7 Gewerbetreibenden wünschten sich mehr Sprechzeiten am Nachmittag. Die Gewerbetreibenden konnten Ihr Anliegen überwiegend am gleichen Tag erledigen (92 %) und mussten dafür nicht mehr als 5-10 Minuten Wartezeit aufbringen. Auf einer 6-stufigen Bewertungsskala von- trifft voll zu bis trifft überhaupt nicht zu-, wurden die Mitarbeiter/innen fast ausschließlich auf Stufe 1 mit freundlich, kompetent, sachlich hilfsbereit unvoreingenommen beurteilt. Das Informationsangebot des Ordnungsamtes wird überwiegend mit gut bis sehr gut bewertet. Obwohl fast 80 % der Befragten (mehr oder weniger intensiv) das Internet benutzen, ist fast 40 % das Internetangebot des Ordnungsamtes unbekannt. Ca. ein Drittel schätzt das Angebot als gut ein. Für 62 % war das Ordnungsamt sehr gut, für 31 % gut erreichbar. Von der Möglichkeit Anregungen, Wünsche und Kritik zu äußern, haben nur 5 Personen Gebrauch gemacht. · Möglichkeit der Gewerbemeldung über Internet · Möglichkeit einer ec-Kartenzahlung · Mehr Parkplätze ·
Hinweis auf Rauchverbot im Hause Ordnung und Sicherheit im
öffentlichen Raum Die anteilige Aufteilung der Beschwerden und die ordnungsrechtlichen Maßnahme nach Sachthemen sind den folgenden Graphiken zu entnehmen:
Abteilung Stadtentwicklung Amt für Planen und Vermessen Fachbereich
Stadtplanung
Der Fachbereich Stadtplanung übernahm die Federführung bei der Vorbereitung der am 24.8.2006 durchgeführten Fachkonferenz „Stadtumbau und Gender Mainstreaming in Lichtenberg“ und hat darüber hinaus durch eigene Referate an der Tagung mitgewirkt. Zu dem von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgelegten „Planwerk Nordostraum“ wurde aus Sicht des Bezirksamtes Lichtenberg eine Stellungnahme abgegeben. Im Rahmen der von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport beauftragten Studie zur Sportverhaltensstudie und zur Sportentwicklungsplanung, bei der der Bezirk Lichtenberg als einer von 3 Pilotbezirken fungiert, erfolgt eine Mitwirkung und eine Unterstützung der Gutachter auch durch den Fachbereich Stadtplanung. Stadtumbau Ost
Durch Beschluss des Bezirksamts ist die Überarbeitung des Stadtteilentwicklungskonzepts Ostkreuz abgeschlossen. Für den Erweiterungsbereich Frankfurter Allee Nord wurde ein Vertiefungsgutachten beauftragt, um die Voraussetzungen für die Aufnahme in das Fördergebiet zu schaffen. Weiterhin sind folgende Maßnahmen in Bearbeitung: · Beginn der Baumaßnahmen am Altenhofer Dreieck · Baubeginn des Quartiersparks Hauptstraße 8 – Hohenschönhausen – im August 2006 · Fortführung Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg und Anton-Saefkow-Promenade 1. Bauabschnitt · Fortführung der Entwurfs-/Ausführungsplanungen Anton-Saefkow-Promenade (2.Bauabschnitt), Rosenfelder Ring, Dathe-Promenade, Volkradpassage, Ortskern Friedrichsfelde, Vorplatz Bahnhof Lichtenberg und nördlicher Zugang zum S-Bhf Nöldnerplatz · städtebauliches Gutachten zur Entwicklung des Gensinger Viertels · Durchführung von Öffentlichkeitsveranstaltungen zur Information über die Planungskonzepte, fachliche Begleitung von Beratungen und Gebietsbeiratssitzungen Im Förderprogramm Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen (WUM) war auch im III.Quartal 2006 die Maßnahme WGLi – Baracke auf dem Grundstück Paul-Junius-Straße 65 zur Neugestaltung der Freifläche in Ergänzung des Fennpfuhl-Parks weiterhin zu koordinieren. Äußerst kurzfristig wurden dem Bezirk weitere WUM-Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen die Baumaßnahmen am Vorplatz S-Bhf. Wartenberg / Pia Olymp und auf der Anton-Saefkow-Promenade fortgesetzt werden. Insgesamt stehen dem Bezirk damit weitere 800.000 € aus diesem Förderprogramm für 2006 zur Verfügung. Die Website der Senatsverwaltung zum Stadtumbau Ost (www.stadtumbau-berlin.de) wird fortlaufend durch Informationen aus dem Bezirk Lichtenberg aktualisiert. Kernbeirat Stadtumbau Ost · Vor- und Nachbereitung der Kernbeiratssitzungen · Aktualisierung des Textes für die Internetseite Projektbeirat · Durchführung der Fachtagung Stadtumbau-Ost / öffentlicher Raum Stadterneuerung/Städtebaulicher Denkmalschutz
Im September 2006 wurde mit der Abschlussuntersuchung zum Sanierungsgebiet Kaskelstraße begonnen. Das Planungsbüro TOPOS ist mit der abschließenden Sozialstudie für die Sanierungsgebiete Weitlingstraße und Kaskelstraße beauftragt. Bauleitplanung/Bebauungspläne · XXII-3a (Weiße Taube) – frühzeitige Behördenbeteiligung · XXII-34 (Manetstr.) – Behördenbeteiligung · 11-15 VE (Ikea) – frühzeitige Behördenbeteiligung · 11-21 (Buchberger Str.) – Aufstellungsbeschluss Städtebaulicher
Entwicklungsbereich „Berlin-Rummelsburger Bucht“ ·
Bebauungsplan XVII-7d-1, -7e-1 (Spielstraße) Vorbereitung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2)
BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB ·
Mitarbeit in der
Steuerungsrunde für den Entwicklungsbereich „Berlin-Rummelsburger Bucht“/Vorbereitung
hinsichtlich Entlassung des Entwicklungsbereiches; Mitwirkung an der Übergabe
noch nicht beendeter Maßnahmen seitens der Wasserstadt GmbH an den Bezirk Karlshorst · Bebauungsplan XVII-37 „Kulturhaus“ Durchführung des Investorenauswahlverfahrens
„Kulturhaus Karlshorst“/Mitarbeit in der AG Kulturhaus ·
Städtebauliche
Leitlinien für das Ortsteilzentrum Karlshorst Bestandsaufnahme, Abstimmung erster Zielsetzungen,
erste Bürgerveranstaltung als Auftakt · Bebauungsplan XVII-50a (Karlshorst/Ost)
Koordination der Steuerungsrunde Wohnungsbauvorhaben
„Karlshorst/Ost“/Koordination der Umweltprüfung; Vorbereitung der
Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB ·
Erarbeitung von
alternativen städtebaulichen und architektonischen Konzepten für das zukünftige
Wohngebietszentrum (WGZ) Karlshorst/Ost – „Neue Mitte“ als Kooperationsprojekt
zwischen Bezirk Lichtenberg, BImA, Museum Berlin Karlshorst e.V. und FH Potsdam · Bebauungsplan 11-14b (Trabrennbahn) Auswahl
und Vergabe des Bebauungsplanverfahrens an ein externes Planungsbüro und
Vorbereitung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB sowie der
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB Untere Denkmalschutzbehörde Schwerpunkt der Arbeit der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg im 3. Quartal 2006 war neben den praktischen Aufgaben die Vorbereitung und Durchführung von Führungen und Veranstaltungen zum Tag des offenen Denkmals am 10.09.2006, der in diesem Jahr unter dem Motto „Rasen, Rosen und Rabatten – Historische Gärten und Parks“ stand. Zum Tag des offenen Denkmals konnte die erste Publikation der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg „Denkmalmalpflege im Bezirk Lichtenberg“ präsentiert werden. Am 09.09.2006 wurde in der Nähe des Hauses 31 (Pförtnergebäude) des Ev. Krankenhaus KEH gGmbH eine Informationstafel auf Initiative des Bezirksdenkmalbeirates enthüllt. Dies ist die vierte Tafel an einem Baudenkmal in Lichtenberg, die auf Anregung des Bezirksdenkmalbeirates Lichtenberg installiert wurde. Die UD beteiligte sich am Studentenworkshop „Schloss und Park Friedrichsfelde“ des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz vom 11.-16. September 2006. Fachbereich
Vermessung
Im Jahr 2007 wird auf Empfehlung der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV) Berlin das Verfahren ALKIS eingeführt. Damit werden die vermessungstechnisch erhobenen Geobasisdaten auf ein technisch verbessertes, und bundeseinheitlich organisiertes Geobasisdatensystem mit einheitlicher Schnittstelle umgestellt. In Vorbereitung wird bereits jetzt an der Bildung von Straßen- und Nutzungsartenobjekten, Auflösung der Rahmenobjekte und Neubildung der Elementarobjekte gearbeitet. Die Fortführung der Automatisierten Liegenschaftskarte ALK erfolgte hinsichtlich der Elemente Grenzen, Gebäude, Straßenbäume und ausgewählter Topographie.
Abgabe und Verkauf digitaler raumbezogener Daten mit einer Fläche von 2835 ha in den Übergebeformaten DXF, DWG und EDBS aus der Basisinformation wurden sichergestellt. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit beträgt 5-9 Arbeitstage. Zusätzlich wurden 504 Kopien im Format DIN A0 erstellt. Abgabe und Verkauf großformatiger analoger Karten umfassten 1746 ha. Sonderkarten fanden Absatz an die Ämter des Bezirksamtes u. a. Radwegekarte, Denkmalkarte, Wahlauswertung, sowie als Kartengrundlage für Broschüren, Zeitschriften und Flyer. Der Absatz der Radwegekarte erfolgte in 206 Fällen im Wege des Verkaufs und in 74 Fällen im Wege der Abgabe.
Grundsätzliche Änderungen der geodätischen Grundlagennetze im Land Berlin wurden anteilig begonnen. In diesem Zusammenhang wurde die Planung und Erkundung eines völlig überarbeiteten Aufnahmehöhennetzes im Umfang von 120 Punkten bei Abstimmung mit den Nachbarbezirken vorangetrieben. Die Substitution des Aufnahmelagefestpunktfeldes durch das Satellitenpositionierungssystem SAPOS wurde technologisch und ausrüstungsseitig vorbereitet. Entsprechende Schulungen wurden durchgeführt. Für sechs statistische Blöcke wurde die Umstellung in das Koordinatenkataster bearbeitet und festgesetzt. Die Übernahmezeit von eingereichten Vermessungsschriften für Grenzvermessungen konnte auf z. Z. durchschnittlich 12 Wochen, für Gebäudevermessungen auf 7 Wochen verkürzt werden. Mit dem Eingang und der Bearbeitung von 34 Grenzvermessungen, 26 Gebäudevermessungen 68 Anträgen auf Vermessungsunterlagen und 49 Anträgen auf Rückverfolgung wurde das Niveau des Vorjahrs deutlich übertroffen. Für Flurstücks- und Eigentümerrückverfolgungen ist eine Verlängerung der Bearbeitungszeiten von 2 auf 5 Monate eingetreten. 204 schriftliche Auskünfte, einschließlich einfacher Rückverfolgungen wurden mit einer Bearbeitungsdauer von 7-10 Arbeitstagen erstellt. Das Automatisierte Liegenschaftsbuch ALB wurde in 1890 Fällen fortgeführt. Vermessungstechnische Arbeiten für öffentliche Planungs- und Bauaufgaben des Bezirks, insbesondere der Bauleitplanung wie auch Bestandspläne, Grunderwerbspläne, Absteckungen sowie Teilungsvermessungen für den Grundstücksverkehr und die Grundstücksverwaltung wurden im geforderten Umfang erbracht, u. a. 130 Grundstücksnummern festgesetzt bzw. aufgehoben Termingerecht wurden 16 Verkehrswertgutachten erstellt. Zur gesetzlich vorgeschriebenen Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses von Berlin konnten 64 Kaufverträge für bebaute, 41 Kaufverträge für unbebaute Grundstücke sowie 393 Verträge für Wohnungseigentum zuzüglich 195 Grunddaten für Wohneigentum beigesteuert werden. Interne und externe Antragsteller wurden mit insgesamt 183 mündlichen und schriftlichen Bodenrichtwertauskünften bedient. Amt für Bauen und Verkehr Bauplanungsunterlagen wurden für · die Gleisquerung für Radfahrer und Fußgänger in der Landsberger Allee östl. der Einmündung Vulkanstraße im Zuge der Radwegroute RR 7 · die Gehwegvorstreckung in der Bernhard-Bästlein-Straße vor der Kita · eine Fahrbahneinengung in einem Abschnitt der Franz-Jacob-Straße zw. Karl-Lade-Str. und Landsberger Allee durch beidseitiges Schrägparken · die Veränderung der Radwegführung an den Einmündungen Zingster-/Barther- und -/Dierhagener Str. · Fahrbahneinengungen in der Lichtenauer Straße sowie für · die Veränderung der Nachtbusführung an der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde/Rhinstr./Am Tierpark fertig gestellt. Beginn von Neubaumaßnahmen · im Hegemeisterweg von Oskarstraße bis Treskowallee, · Gleisquerung in der Landsberger Allee Zur Beseitigung von Mängeln im öffentlichen Straßenland wurden 463.353,22 € beauftragt. Damit wurden 2.996 Mängel und Gefahrenstellen beseitigt und 7.080,12 m² Straßenfläche instand gesetzt. Darüber hinaus wurden von der Straßenunterhaltung folgende Baumaßnahmen fertig gestellt: · Bau einer Gehwegvorstreckung Atzpodienstraße / Ecke Fanningerstraße · Bau einer Gehwegvorstreckung (in vereinfachter Bauweise zum Erhalt der Wasserführung) Normannenstraße i. H. Durchwegung zur Arbeitsagentur · Vergrößerung und behindertengerechte Gestaltung der Bushaltestelle am Prerower Platz, stadtauswärts · Instandsetzung des Gehweges am Seniorenheim Sewanstraße 235 incl. Herstellung von zusätzlichen Bordabsenkungen. Zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes wurden 337 Sondernutzungserlaubnisse erteilt. Durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde wurden 2064 verkehrliche Maßnahmen angeordnet und 713 Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen erteilt. Bau- und Wohnungsaufsichtsamt
Abteilung
Jugend, Bildung und Sport
Amt für Schule, Bildung und
Sport Mit Stand vom 22.08.2006 lernen an den Lichtenberger Schulen 21.816 Schüler/innen (Schuljahr 2006/2007). Im Vergleich dazu waren es am 22.09.2005 23.020 Schüler/innen. Hinzu kommen noch 614 Schüler/innen an den 3 privaten Grundschulen des Bezirkes. Im Einzelnen stellt sich das wie folgt dar:
In feierlicher Form wurden am 26.August 2006 die 1.615 Schulanfänger/innen an den 26 Lichtenberger Grundschulen und 137 Schulanfänger an 6 Sonderschulen unseres Bezirkes aufgenommen. Gegenwärtig werden insgesamt 1.206 Hortkinder der 1. Klassen in den Schulhorten betreut. Der Hauptanteil der Betreuungszeit liegt dabei mit ca. 43% zwischen 13.30 -16.00 Uhr, der Anteil für die Betreuungszeit 13.30 -18.00 Uhr liegt bei ca. 25% für die Klasse 1 der offenen Ganztagsschulen. Insgesamt werden gegenwärtig 4.981 Kinder der Klassen 1-4 bzw. in einigen Fällen auch der Klassen 5 in den Schulhorten der Lichtenberger Grund- und Sonderschulen betreut. Mit Beginn des neuen Schuljahres konnten aus den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln Honorarmittel für 218 Arbeitsgemeinschaften in den Lichtenberger Schulen bewilligt werden. Im Rahmen der Grundstücks- und Gebäudeverwaltung wurden die Maßnahmen für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 mit einem Volumen von 5,5 Mio € untersetzt und im Rahmen des Bürgerhaushaltes zur Diskussion gestellt. Für die Jahre 2010/2011 wurden 6 neue Maßnahmen angemeldet. Folgende Maßnahmen werden für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2007 angemeldet: Anmeldung von Maßnahmen auf der Grundlage des Zumessungsbetrages in Höhe von 2.194 T€
Anmeldung von Maßnahmen aus dem Programmvolumen für eine politische Schwerpunktsetzung in einem Volumen von 2.500 T€:
Am 24.08.2006 erfolgte die feierliche Übergabe der sanierten Sportplatzanlage der Langhans-Oberschule, Wustrower Str. 26 (11R05). Die Maßnahme wurde aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2005 und 2006 mit einem Finanzvolumen von 984 T€ finanziert. In den nächsten Wochen werden noch Teilbereiche des angrenzenden Schulhofbereiches aufgewertet (zusätzlich 45 T€ aus BSI-Mitteln). Mit Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 06.07.2006 wurden für die Sanierung des Sporthallengebäudes (Dach, Fassade, Fenster, Sanitär) der Robinson-Grundschule, Wönnichstraße 7 (11G08), 300.000 € für das Haushaltsjahr 2006/2007 bereitgestellt (2006=100 T€ und 2007=200T€). Der Bezirk muss voraussichtlich keinen Eigenanteil in 2006/07 bereitstellen. Die Planung/Bauleitung erfolgt durch ein externes Büro. Wegen der noch ausstehenden Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Standort der Schulen für geistig Behinderte können aus zeitlichen Gründen (Bauvorbereitung mit Ausschreibung, Vergabe, etc.) die in diesem Zusammenhang geplanten und notwendigen Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2006 nicht mehr weiter verfolgt werden. Aus diesem Grunde wurde mit den zuständigen Fachämtern am 01.08.2006 festgelegt, dass von dem noch zur Verfügung stehenden finanziellen Ansatz in Höhe von rund 850 T€ folgende Maßnahmen umgehend vorbereitet und realisiert werden. ·
Sanierung der zwei Sanitärtrakte im Schulgebäude
der Grundschule im Ostseeviertel ·
Erneuerung aller Schulgebäudeeingangstüren an
der Schule am Breiten Luch ·
Primärerschließung, Wegebau, Einfriedung der Sporthalle
Otto-Marquardt-Str. 12-14 · Sanierung des Sporthallendaches der Grundschule im Ostseeviertel (11G10) · Ausfinanzierung des Sportfunktionsgebäude Fennpfuhlweg Diese Entscheidung war dringend notwendig geworden, damit die Mittel noch in diesem Haushaltsjahr ausgegeben werden können und somit nicht verfallen. Die Baumaßnahmen (Umbau und Sanierung Verwaltungstrakt) an der Georg-Christoph-Lichtenberg-Oberschule (11Y01) in der Franz-Jacob-Str. 5-7 wurden am 11.08.2006 fertig gestellt und übergeben (Kosten ca. 43 T€). Die Baumaßnahmen (Sanierung von 3 nicht fertig gestellten ehemaligen Sanitärräumen zur Nutzung für Schulstation, Gruppenraum und Bibliothek) an der Adam-Ries-Grundschule, Alt Friedrichsfelde 66 (11G06) wurden am 11.08.2006 fertig gestellt und übergeben (Kosten ca. 24 T€). Die IZBB-Maßnahme „Umbau Ganztagsräume“ am Standort der Randow-Grundschule, Randowstr. 45 (11G08) wurde am 22.08.2006 fertig gestellt (Baukosten ca. 190 T€). Es handelt sich um die Sanierung/Errichtung folgender Räume: Schülerkochstudio, Tanz-Kuschel-Entspannungsraum, Erzieherraum, Speise-/Mensa, Essenausgabe. Die IZBB-Maßnahme „Teilschulhofgestaltung“ am Standort der Grundschule am Wilhelmsberg, Sandinostr. 8 (11G18) wurde am 17. August 2006 fertig gestellt. Baukosten 45 T€ plus Honorarkosten für externen Planer. Die Fassadensanierung der Sporthalle Tasdorfer Str. 45/46 wurde weitestgehend über das Programm Urban II (100 T€), über Stadtumbau Ost (14 T€) und über den Eigenanteil des Amtes für Schule, Bildung und Sport (19,4 T€) im August 2006 abgeschlossen. Erhebliche Graffitischmierereien sind bereits zu verzeichnen. Aus den finanziellen Mittelansätzen werden ca. 20 T€ an Baukosten noch für die Aufwertung der Einganges der Sporthalle in der Harnackstr. 17/25 (11G07) im Haushaltsjahr 2006 eingesetzt. Mit der gendergerechten Grundinstandsetzung des Sportplatzgebäudes Storkower Straße aus Mitteln des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2006 wurde im Juli begonnen. Die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich im Dezember 2006. Große Probleme gibt es durch Vandalismusschäden. Die Fertigstellung des Sportplatzgebäudes Fennpfuhlweg ist für Oktober/November geplant. Das alte Gebäude soll bis zum 31.10.2006 über Internet versteigert werden. Die Bauarbeiten zur
Wallmodellierung an der Sportanlage Fischerstraße haben begonnen, die BSR hat die
Beräumungsarbeiten noch nicht abgeschlossen. Im III: Quartal 2006 fanden u.a. folgende Sportveranstaltungen statt:
Die Lichtenberger Sportanlagen wurden im III. Quartal von ca. 150.000 Nutzer/innen in Anspruch genommen. Semesterbeginn in der Volkshochschule Lichtenberg war der 04.09.2006. Seit dem Erscheinen des Jahresprogramms 2006/2007 als Broschüre und im Internet Anfang August sind 4.762 Anmeldungen für das Herbstsemester erfolgt. Vom 08.08.2006 an waren Buchungen möglich. Die erweiterten Beratungszeiten vor Beginn des Semesters waren sehr frequentiert. Ca. 60% aller Anmeldungen erfolgten per Lastschrifteinzugsverfahren, die restlichen bar, mit EC oder über das Internet. Bisher wurden Einnahmen in Höhe von 168.580,00 € erzielt. Besonders große Nachfrage ist zu verzeichnen bei den Kursen Deutsch als Zweitsprache (Integrationskurse), Gesundheits- und Tanzkursen sowie Bewerbungscoaching für Jugendliche. Fremdsprachenkurse werden weiterhin gut angenommen. Kurse im Rahmen des Masterplan eEducation haben auch im III. Quartal stattgefunden und werden fortgesetzt. Veranstaltungen zu Kunst- und Heimatgeschichte aber auch zu rechtlichen Fragen finden ebenfalls großes Interesse. Ein besonderer Höhepunkt unter den Angeboten des Programmbereiches Kunst war eine Studienreise nach New York. Jugendamt Erholungsmaßnahmen Im Sommer 2006 führten 11 Träger der freien Jugendhilfe 18 Ferienmaßmaßnahmen für Kinder im Alter von 6 bis 20Jahren für ca. 400 Kinder und Jugendliche durch. Wie jedes Jahr fuhren auch im Sommer 2006 Kinder zu Gasteltern nach Holland und in die Schweiz. Es sind insgesamt 40 Kinder aus Lichtenberg zu Gasteltern gefahren, davon waren 6 Neuanmeldungen, welche ausschließlich durch Anwerbung aus dem Jugendamt zustande gekommen sind. Auswertung Fußball WM Lichtenberg Der Fachbereich Jugendförderung und die öffentlichen und freien Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen haben die „Lichtenberger Clubmeisterschaft – 2006, als Begleitprogramm zur Fußball WM 2006 für Kinder und Jugendliche erfolgreich durchgeführt. Gespielt wurde in zwei Altersklassen. In der Altersklasse von 15 bis 23 Jahre nahmen 24 Mannschaften teil und in der Altersklasse bis 15 Jahre 9 Mannschaften. Am Samstag den 17.06.06 fand auf dem Zachertsportplatz die Vorrunde für die Altersklasse von 15 bis 23 Jahre statt. Am 24.06.06 wurden die Sieger der Altersklasse 15 bis 23 Jahre ermittelt: 1. Iran (Jugendfreizeiteinrichtung Eastside) 2. Tunesien (Jugendfreizeiteinrichtung Judith-Auer) 3. Trinidad/Tobago (Jugendfreizeiteinrichtung Betonoase) Am 08.08.06 fand die Vor- und die Endrunde der Altersklasse unter15 Jahre statt. Folgende Sieger und Platzierte wurden ermittelt: 1. Kroatien (Projekt Hinausreichende Jugendarbeit der Sportjugend) 2. Deutschland (Jugendfreizeiteinrichtung Judith-Auer) 3. Angola (Jugendfreizeiteinrichtung Willi-Sänger) Insgesamt nahmen 330 Kinder und Jugendliche als aktive Fußballer an der Veranstaltung teil. Dazu kommen ca. 250 Zuschauer bei den 3 genannten Veranstaltungen. Nicht gezählt wurde die vielen Kinder und Jugendlichen, die sich an den interkulturellen Veranstaltungen in den Jugendfreizeiteinrichtungen in Vorbereitung auf die Clubmeisterschaft beteiligten. Fachtagung Straßensozialarbeit Das Bezirksamt wurde von der Bezirksverordnetenversammlung ersucht, eine Fachtagung zur Stellung der Straßensozialarbeit in der Lichtenberger Jugendhilfe durchzuführen und Vorschläge und Schlussfolgerungen für eine bedarfsgerechte Entwicklung der Straßensozialarbeit in Lichtenberg zu unterbreiten. Diese Fachtagung fand am 05.09.2006 im soziokulturellen Zentrum der Kiezspinne (FAS e.V.), Schulze-Boysen-Str. 38, 10365 Berlin statt. Eine Auswertung für die Bezirksverordnetenversammlung wird zurzeit erarbeitet. Sportkulturtag der
Jugendfreizeiteinrichtung Future Am 25. August 2006 fand in und vor der Jugendfreizeiteinrichtung „Future“, Schweriner Ring 21 im Ortsteil Wartenberg von 14.00 – 24.00 Uhr der „2. Sportkulturtag Wartenberg“ statt. Die Veranstaltung wurde das zweite Mal in Kooperation mit dem Freien Träger M2B e.V., der Fritz-Reuter-Gesamtschule sowie unter Mitwirkung vieler anderer Träger und Einrichtungen aus der Region 1 organisiert und durchgeführt. Zwischen Mannschaften verschiedener Jugendeinrichtungen und Schulen wurden für junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahre ein Volleyball- und ein Streetballturnier ausgetragen. Neben den sportlichen Wettkampf bot der Spik e.V. an diesem Tag die Möglichkeit an Stellwänden Graffitiaktionen durchzuführen. Die besten Mannschaften der zwei Turniere wurden mit jeweils einem Wanderpokal geehrt. Anschließend fand eine Diskothek mit kleinen Programmeinlagen, wie Tanzaufführungen statt. Gleichzeitig wurde in Zusammenarbeit mit dem ALBUS e.V. eine Ausstellung eröffnet mit dem Thema „ Werkstatt – Querschnitt“ von 1996 bis 2006. Bandwettbewerb der Jugendfreizeiteinrichtung „Die Arche“ Der 9. Lichtenberger Bandwettbewerb, veranstaltet von der Jugendfreizeiteinrichtung „Die Arche“, fand dieses Jahr vom 5. – 09. September 2006 statt. Gesucht wurden die besten jungen Bands aus dem Bezirk Lichtenberg die echte Live- Musik machen, eigene Sounds texten und Kreativität besitzen. Die Vorausscheide fanden vom 5.–08.09.2006 in verschiedenen Lichtenberger Einrichtungen statt. Die besten 6 Bands spielten am Samstag, den 09.09.2006 im Finale um den Sieg. Das Finale wurde als Open Air- Konzert im Garten „Der Arche“ durchgeführt. Feierliche Eröffnung der Jugendfreizeiteinrichtung “Die
Arche“ Am Samstag, den 09. September 2006 wurde um 15.00 Uhr die Jugendfreizeiteinrichtung „Die Arche“ in der Degnerstr. 40, nach einjähriger umfangreicher Instandsetzung, an die Kinder und Jugendlichen übergeben. Das mehrstöckige Gebäude, welches bisher nur in der ersten Etage genutzt werden konnte, wird nun auch im zweiten Stock für die Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Damit erhöht sich die Platzkapazität von ehemals 43 auf ca. 85 Plätze. Seit September 2005 wurden daher in der ehemaligen Kindertagesstätte grundlegende Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Dazu gehörten z.B. · Deckenlastsicherungsmaßnahmen für die Nutzung der zweiten Etage · Dachsanierungsmaßnahmen und Fassadengestaltung · neue Sanitärbereiche und eine neue Heizungsanlage · neue Fußbodenbelege · Malerarbeiten u.a.m. Trotz der sehr umfangreichen Sanierungsmaßnahmen war die Jugendfreizeiteinrichtung während der gesamten Zeit für die jungen Menschen in der Region 2 mit ihren Freizeitangeboten geöffnet. Viele der jugendlichen Besucher und Honorarkräfte der Einrichtung beteiligten sich in zahlreichen ehrenamtlichen Stunden an den Räumungsarbeiten, an Teilauslagerungen von Einrichtungsgegenständen, an Spachtel- und Malerarbeiten sowie am Bau von Kleinstmöbeln und Reinigungsarbeiten. Mädchenaktionstag Seit 1993 gibt es in unserem Bezirk den Fachkreis „Mädchenarbeit in Lichtenberg“. Dieser versteht sich als Netzwerk freier und öffentlicher Träger und Institutionen, deren Projekte mädchenspezifische Angebote machen, die Interessen der Mädchen vertreten und deren Mitbestimmung sichern. Eine der gemeinsam organisierten Veranstaltungen des Facharbeitskreises ist der jährlich stattfindende einrichtungsübergreifende Mädchenaktionstag für Mädchen in der Altersgruppe zwischen 8 - 18 Jahren. In diesem Jahr fand die Veranstaltung am 02. September in der Zeit von 14.00 bis 19.00 Uhr in der Jugendfreizeiteinrichtung „eastside“, Volkradstraße 6 statt. Ziel dieses Tages ist einerseits den Mädchen, die schon in den Einrichtungen integriert sind, die Vielfalt anderer Projekte mit mädchenspezifischen Angeboten erfahrbar zu machen. Andererseits ist dieser Aktionstag prädestiniert, Mädchen die noch keine Jugendfreizeiteinrichtung besuchen, zu erreichen, da diese spontan an den Aktivitäten teilnehmen können. Durch die betreute, für die Teilnehmerinnen kostenfreie, gemeinsame Veranstaltung ist es ihnen möglich, soziale und kommunikative Barrieren zu überwinden. Einrichtungsübergreifendes Suchtpräventionsprojekt Seit 1992 gibt es im Bezirk Lichtenberg die Arbeitsgemeinschaft Suchtprävention nach § 78 SGB VIII. Beteiligt sind hier der öffentliche und alle interessierten freien Träger der Jugendhilfe. Die Treffen finden in sechswöchigem Rhythmus statt, um eine kontinuierliche Arbeit zu gewährleisten. Inhalte des fachlichen Austausches sind unter anderem die Betrachtung aktueller Problemlagen bei Kindern und Jugendlichen sowie die Erörterung der Angebote. So bieten Mitarbeiter Einzelgespräche an, gruppendynamische Prozesse werden geführt und es gibt in Projekten die Möglichkeit, sich auf musischen, kreativen, handwerklichen, sportlichen und erlebnispädagogischen Gebieten zu bestätigen beziehungsweise auszuprobieren. Um darüber hinaus einen einrichtungsübergreifenden Ansatz zu finden, entstand 1992 das einrichtungsübergreifende Suchtpräventionsprojekt, das jährlich einmal stattfindet. In diesem Jahr stand dieses Projekt unter dem Motto „Tag der Möglichkeiten“. Am 29. September, von 16.00 bis 19.00 Uhr konnten sich Kinder und Jugendliche in der Jugendfreizeiteinrichtung „Tierparkclub“ ausprobieren, ihr Können bei Auftritten zeigen, mit anderen ins Gespräch kommen, ihre Fitness und andere Fähigkeiten testen. Schulstationen In Forstsetzung und Erweiterung der bereits bestehenden Schulstationen wurden folgende Schulstationen mit dem neuen Schuljahr eröffnet: · Grundschule im Gutspark pro sozial · Schule an der Victoriastadt Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg · Grundschule im Ostseeviertel Verein für ambulante Versorgung · Grundschule am Wäldchen SPIK e.V. Schulstationen tragen im Rahmen der schulbezogenen Jugendsozialarbeit in Abstimmung mit der Schule durch geeignete pädagogische Angebote dazu bei, die unterschiedlichen Lebensräume der Schule, der Familie und der Freizeit zu verbinden. Die Träger der Jugendarbeit entwickeln eigene Bildungsmaßnahmen und freizeitpädagogische Angebote. Die Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendamt sowie zwischen Schule und den Trägern der freien Jugendhilfe soll gefördert werden. Jugendamt und Schule verfolgen das gemeinsame Ziel, die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen zu fördern. Die Schulstationen arbeiten präventiv, bieten den Schülern Hilfestellungen zur Bewältigung ihres Schulalltages und fördern die Selbstständigkeit, Eigeninitiative und Leistungsbereitschaft. Schulstationen bieten Konflikt- und Krisenintervention an. Die Kooperation zwischen Jugendamt und Schule bietet Möglichkeiten im Hinblick auf die Erstellung der Schulprogramme und beim Problem der Schuldistanz. Fachtagung
Jugendberufshilfe am 6.7.2006 Das Jugendamt Lichtenberg führte am 6.7.2006 gemeinsam mit dem JobCenter Lichtenberg einen Fachtag zur Jugendberufshilfe durch. Das Thema lautete: „Leistungskonkurrenz zwischen dem SGB II, III und VIII – Chance zur Vernetzung? Eröffnung von beruflichen Perspektiven für junge Menschen“ Durch das JobCenter und das Jugendamt waren Vertreter verschiedener öffentlicher und freier Träger der Lichtenberger Jugendhilfelandschaft, des JobCenters und der Bundesagentur für Arbeit eingeladen. Insgesamt nahmen 71 Vertreter von Institutionen an der Veranstaltung teil. Ziel der Tagung war, den Mitarbeitern und Vertretern der Institutionen und der Wissenschaft Gelegenheit zu bieten, über neue Formen und Möglichkeiten der beruflichen Integration für junge Menschen mit multiplen Vermittlungshemmnissen vor dem Hintergrund der Veränderungen der Gesetzgebung durch die Einführung des SGB II auf dem Arbeitsmarkt zu diskutieren. Gemeinsame Vorgehensweise im Stadtbezirk soll sein, vorhandene Kompetenzen für die Eingliederung junger Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu bündeln. Es sollen Doppel– und Mehrfachstrukturen vermieden und die Synergien zwischen Leistungssystemen ausgeschöpft werden. Mit der Einführung des SGB II ist eine Leistungskonkurrenz zwischen dem SGB II und VIII entstanden. Als Referent zum Thema Leistungskonkurrenz zwischen den Sozialgesetzbüchern konnte Herr Professor Kunkel gewonnen werden. Ein Vertreter der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport sprach zur Umsteuerung der Jugendberufshilfe in Berlin und nahm Bezug auf die neue Leistungsbeschreibung, auch in Zusammenhang mit in Lichtenberg bereits co-finanzierten Projekten. Zwei Mitarbeiterinnen aus der Bundesagentur für Arbeit aus dem Bereich der Rehabilitationsabteilung und der Berufsberatung stellten ihre Angebote vor und erläuterten Zugangswege für junge Menschen, sowie über die Voraussetzungen junger Menschen um bestimmte Fördermaßnahmen der Agentur für Arbeit in Anspruch nehmen zu können. Das JobCenter erläuterte seine Aufgabe bei der Vermittlung junger Menschen in das Berufsleben und stellte seinerseits kurz Angebote und Fördermaßnahmen vor. Das Jugendamt und das JobCenter präsentierten das gemeinsame kofinanzierte Ausbildungsprojekt LiGA und die Aktivierungshilfen und verwiesen als Ausblick auf eine ab September stattfindende Weiterführung dieses Projektes mit veränderten Ausbildungsberufen und erhöhter Teilnehmerzahl. Abteilung Bürgerdienste und Soziales Amt für Bürgerdienste
und Wohnungsamt
Am 17.09.2006 wurden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen durchgeführt, Zeitgleich wurde berlinweit über die Verfassungsänderung abgestimmt und in Lichtenberg noch zusätzlich über den Bürgerentscheid zum Erhalt des Karlshorster Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasiums. In 182 Wahllokalen und 31 Briefwahllokalen wurden insgesamt 1.706 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eingesetzt, um die Durchführung der Wahlen sicherzustellen. Die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger hatten insgesamt sechs Wochen vor der Wahl die Gelegenheit, in fünf Briefwahlstellen (in jedem der Lichtenberger Bürgerämter) bereits vor dem offiziellen Wahltag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dieses Angebot wurde von 9.681 Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Von den 211.592 Lichtenberger Wahlberechtigten zur BVV (201.096 Wahlberechtigte zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus) haben lediglich 48,4 % von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Ähnlich verhielt es sich bei der Abstimmung über den Bürgerentscheid: hier haben 102.455 von 211.592 Wählerinnen und Wählern ihre Stimme abgegeben. In den fünf Bürgerämtern und in der neu eröffneten Außenstelle haben während des Berichtszeitraums 01.07. bis 30.09.2006 94.393 Bürgerinnen und Bürger vorgesprochen. Die Außenstelle wurde am 03.07.2006 in der Kraftfahrzeugzulassungsstelle des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten eröffnet. Damit beschreiten eine Landesverwaltung und eine Bezirksverwaltung gemeinsam neue Wege in der Verwaltung. Das neue Dienstleistungsangebot „Rund um’s Auto“ ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern alle Anliegen, die im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugzulassungsangelegenheiten stehen, sofort vor Ort zu erledigen. Das Angebot beinhaltet insbesondere die Ausstellung von vorläufigen Personalausweisen, Personalausweisen, die Ausstellung von vorläufigen Reisepässen, Kinderreisepässen und Europapässen, Meldebescheinigungen, An-, Ab- und Ummeldungen, Führerscheinumstellungen, Antrag auf Führerschein nach Verlust, Beantragungen von Führungszeugnissen, Stilllegungen und Löschungen von Kraftfahrzeugen sowie Namens- und Anschriftenänderungen in den Fahrzeugdokumenten, amtliche Beglaubigungen sowie allgemeine Beratung. Die Außenstelle ist für die Bürgerinnen und Bürger wöchentlich 34,5 Stunden geöffnet. Die Leistungen werden von ca. 25% Lichtenberger Bürgern nachgefragt und von ca. 75% Bürgern aller Berliner Bezirke. Die Resonanz auf dieses „gebündelte Angebot“ ist von allen vorsprechenden Bürgern sehr positiv. Am 06.September konnten der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Soziales und die Amtsleiterin BüDWohnen bereits den 5.000 Besucher feierlich begrüßen. Die Kapazität der Samstagsprechstunde wird von den Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern noch nicht voll ausgenutzt. Trotz Öffentlichkeitsarbeit, Veröffentlichungen in den Rathausnachrichten, Kiezzeitungen, Intranet und Internet, besuchen das Amt am Samstag durchschnittlich 58 Bürger, davon aber ca.20 % aus anderen Bezirken. Da die Lichtenberger Bürgerämter an zwei Tagen in der Woche bis 19:00 Uhr geöffnet sind, nutzen viele Bürger die Spätsprechstunde. Vermutlich ist der Bedarf an den Samstagen daher geringer als in anderen Berliner Bezirken.
Im 3. Quartal konnten alle fünf Bürgerämter mit einem modernen Zahlsystem ausgestattet werden. Die Bürger haben jetzt die Möglichkeit, direkt am Sachbearbeiterplatz mit ec-cash zu zahlen. Dies bedeutet für die Besucher eine Zeitersparnis, da der Weg zur Zahlstelle entfällt und der Bearbeitungsvorgang ohne Unterbrechung fortgeführt werden kann. Ziel ist es, durch diese neue zeitsparende Arbeitsweise die Wartezeiten für die Bürger weiterhin zu reduzieren. Weiterhin konnten den Besucher/innen Wartezeiten erspart werden, da viele unser Angebot der Vergabe von Wunschterminen in Anspruch genommen haben. Im 3. Quartal waren dies insgesamt 2.618 Kunden/innen. Monatliche Terminvergaben:
Im Standesamt wurde in diesem Quartal ein Qualitätszirkel mit allen Mitarbeiterinnen des Amtes in’s Leben gerufen, in dessen Verlauf eine Veränderung der Zuständigkeiten geprüft werden soll. Im Ergebnis sollen die Arbeitsabläufe und Zuständigkeiten so optimiert werden, dass die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger noch attraktiver gestaltet werden, wobei die Kosten innerhalb der Verwaltung gleichzeitig gesenkt werden sollen. Die folgende Arbeitsstatistik belegt den wesentlichen Teil der Dienstleistungen gegenüber dem Vorjahr.
Sozialamt
Fachbereich I
Die Entwicklung der Fallzahlen im Fachbereich stellt sich im Berichtszeitraum wie folgt dar:
Fachbereich II
Am 18. August 2006 wurde das neue Stadthaus in der Türrschmidtstraße 24 eröffnet. Neben verschiedenen Projekten sowie dem Lichtenberger Heimatmuseum haben auch die Mitarbeiter des Fachbereiches ihre Arbeit in der neuen Einrichtung aufgenommen. So werden u. a. Informationen, allgemeine Beratungen und sozio-kulturelle Angebote vorgehalten. Sozialarbeiter und andere Mitarbeiter bieten jeden Donnerstag von 15 bis 18 Uhr Beratung und Information zu sozialen Fragen und Problemen an, jeden 1. Dienstag im Monat von 14 bis 16 Uhr werden Auskünfte und Informationen zur ehrenamtlichen Tätigkeit gegeben und jeden 2. Donnerstag im Monat von 14 bis 15 Uhr erfolgt der Kartenverkauf von attraktiven Veranstaltungen für Senioren und Junggebliebene, auch zu ermäßigten Preisen. Konkrete Veranstaltungsangebote in diesem Haus können den monatlichen Programmen und den Veröffentlichungen der Tagespresse entnommen werden. Besucherstatistik der
Seniorenbegegnungsstätten:
* Die Begegnungsstätte war bis Ende März in der KULTschule und zog Mitte Mai in die Sewanstr. um. Fachbereich IV
Die vom Fachbereich durchgeführten Veranstaltungen zum Fallmanagement waren sehr erfolgreich. Es entstand zur Begleitung des Fallmanagements eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Fachbereichs, die sich aus Teilnehmern des sozial-psychiatrischen Dienstes der Abteilung Gesundheit, Vertretern von Trägern des Bezirkes sowie Vertretern aus dem Fallmanagement in der Eingliederungshilfe zusammensetzt. Erstes Ergebnis der Arbeit dieser Gruppe ist ein so genannter Erstkontaktbogen, der sichert, dass der/die FallmanagerIn so früh wie möglich von einem Bedarf an Eingliederungshilfe erfährt und in das Hilfeplanungsverfahren einbezogen wird. Der Bogen fand bisher Berlinweit Anerkennung. Derzeit arbeitet die Gruppe an der Vorbereitung eines weiterführenden Workshops zum Thema Fallmanagement und Hilfeplanung im November, welcher mit externer Moderation in der Verwaltungsakademie stattfinden wird. Die FallmanagerInnen nehmen weiterhin an den angebotenen Weiterbildungen teil und sind parallel dazu bemüht, das neue Konzept der Hilfegewährung umzusetzen. Inwieweit die angestrebte Steuerung von Transferkosten zu erreichen ist, kann derzeit noch nicht eingeschätzt werden. Die Zielvereinbarung zum Fallmanagement für den Bereich der Hilfegewährung außerhalb Berlins wurde zwischen dem Bezirksstadtrat und der Amtsleiterin unterzeichnet. Die Zielvereinbarung zwischen dem Bezirk, der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz sowie der Senatsverwaltung für Finanzen für die Eingliederungshilfen in Berlin ist noch nicht zum Abschluss gebracht. Der Fachbereich rechnet aber mit einer zeitnahen Realisierung. Die Umstellung im PROSOZ-Verfahren auf die Version 8.5 hat im Fachbereich noch soweit beschäftigt, dass von der Senatsverwaltung dahingehend nachträgliche Weiterbildungen angeboten und wahrgenommen wurden. Leider eröffnet auch die neue Softwareversion nicht die Möglichkeit, ohne Umgehungslösungen Sozialhilfe in korrekter Höhe und mit korrekter Verbuchung IT- gestützt zahlbar zu machen. Zum 01.07.06 wurde die neue Zuständigkeitsregelung für den Bereich der therapeutischen und betreuten Wohngemeinschaften durchgesetzt. Damit verbunden war ein umfangreicher Aktenwechsel zwischen den Bezirken, der aus dem nunmehr umgesetzten Belegenheits-prinzip resultiert. Im Bereich der Bearbeitung der BSHG- Altakten fallen noch immer Arbeiten an, die zu einem erheblichen zusätzlichen Arbeitsaufwand führen. Ein Ende dieser Bearbeitung ist derzeit noch nicht abzusehen. Abteilung Umwelt und Gesundheit
Amt
für Gesundheit und Verbraucherschutz Zusammen mit allen BereichsleiterInnen wurden für die 4 Fachbereiche des Amtes die Leitsätze erarbeitet. Die Leitsätze werden seit September auf den Intranet- und Internetseiten unseres Amtes präsentiert. Sie stellen die Schwerpunkte und Ziele der Aufgaben aller 4 Fachbereiche dar. Hygiene/Infektionsschutz/Umweltmedizin Seit 13.09.2006 findet eine wöchentliche Surveillance (Erfassung) von ARE (akuten respiratorischen Erkrankungen) in sieben Kindereinrichtungen des Bezirks statt. Sie soll zur besseren Abschätzung des Ausmaßes saisonaler Influenzawellen dienen, da Influenzainfektionen nicht selten in Kindereinrichtungen beginnen und von dort weiter getragen werden. Insofern kann sie als Frühwarnsystem im Rahmen des Pandemieplanes verstanden werden. Betreuungsstelle/Amtsbetreuung Aus der Betreuungsstelle kann berichtet werden, dass die Anzahl der Betreuungen weiterhin rückgängig sein wird, resultierend aus der Produktmentorengruppe 1032, in der neue Qualitätsindikatoren festgeschrieben wurden: · Produkt 72687 (Führung von Betreuungen) mindestens 2 Haus– oder Heimbesuche pro Jahr; maximal 50 Betreuungen je Betreuer · Produkt 76770 (VGH) entscheidungsfähige Zuarbeit für das Vormundschaftsgericht innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Vorliegen aller entscheidungsrelevanten Unterlagen; Durchführung von mindestens 2 öffentlichen Informationsveranstaltungen jährlich zum Betreuungsrecht Das heißt für das Produkt „Führung von Betreuungen“ Abbau von Betreuungen durch natürlichen Abgang, so dass alle Bezirke eine einheitliche Betreuungsanzahl pro Betreuer haben und keine Übernahme von neuen Betreuungen, es sei denn, dass kein anderer Betreuer zur Verfügung steht. Die Anzahl der Betreuungen im Großbezirk Lichtenberg ist zunehmend. Die Fortbildung für „Ehrenamtliche Betreuer“ wird kontinuierlich durchgeführt, so auch die ganztägige Samstagsveranstaltung für neue „Ehrenamtliche Betreuer“ im Frühjahr und im Herbst. Der Betreuungsbeirat tagt alle 2 Monate. Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen zur Vermeidung von Betreuungen werden von den Bürgern nur sehr wenig wahrgenommen. Die Mitarbeiter der Betreuungsstelle sind zu den Gesundheits- und Sozialmärkten im Bezirk immer präsent, da hier die Gelegenheit gegeben wird, fachkundig die Bevölkerung zu informieren. Gegenwärtig gibt es 4580 Betreuungen in Lichtenberg, davon werden 306 Betreuungen in der Betreuungsstelle durch die Amtsbetreuer geführt. Plan-
und Leitstelle Gesundheitsförderung Am 6. September wurde die diesjährige Gesundheitskonferenz unter dem Motto „Auf der Suche nach einem Arzt…“ von der Plan- und Leitstelle durchgeführt. Thematisiert wurden die langen Wartezeiten für Kassenpatienten in Arztpraxen, die Ungleichbehandlung von Privat- und Kassenpatienten sowie die ungleiche Verteilung in der fachärztlichen Versorgung in Berlin. Die Gesundheitskonferenz analysierte mit Experten aus Politik, Kassenärztlicher Vereinigung, Ärztekammer und mit Betroffenenvertretern diese Problematik. Erörtert wurde ein deutliches Missverhältnis zwischen der objektiven Lage und des subjektiven Eindrucks einer Schlechtversorgung. Die Konferenz verabredete u.a. eine Folgeveranstaltung, die sich konkret mit der mangelhaften Versorgung in Lichtenberger Seniorenheimen beschäftigen soll. Ein Reader mit den Beiträgen der Konferenz wird zeitnah vorgelegt. Im Rahmen der Mitwirkung bei der Vorbereitung der Sportwoche der Abteilung Jugend, Bildung und Sport wurde für die Auftaktveranstaltung am 11.09.06 im Lindencenter der Quiz-Fragebogen zum Thema Sport und Gesundheit für die Tombola erarbeitet. Gesundheitsförderung/Psychiatriekoordination Im Nachgang zu der erfolgreichen Durchführung der Auftaktveranstaltung „Sturzprävention bei älteren Menschen“ am 28.06.06 (vgl. letzten Bericht), die die nachhaltige Verbesserung der Mobilität älterer Menschen zum Ziel hatte, wurde ein Veranstaltungsreader von der Plan- und Leitstelle herausgegeben. Suchtprävention In einem gemeinsamen Projekt mit dem „HaLT“-Team (Hart am Limit), das sich um Jugendliche mit problematischem Alkoholkonsum kümmert, wurden Karten zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes in Bezug auf den Verkauf von Alkohol und Tabakwaren entwickelt. Sie wurden im August an 120 Verkaufseinrichtungen verteilt. Ein anschließender Testkauf durch Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren sollte den Einsatz der Karten durch das Verkaufspersonal sowie die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes überprüfen. Das alarmierende Ergebnis, dass sich in 7 von 16 Verkaufsstellen nicht an das Jugendschutzgesetz gehalten wurde, wird Gegenstand einer gemeinsamen Auswertung mit den für die Umsetzung des Jugendschutzgesetzes Verantwortlichen in Lichtenberg sein. Veterinär-
und Lebensmittelaufsichtsamt Lebensmittelaufsicht
Nachdem alle Veranstaltungen, die im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft im Bezirk Lichtenberg ausgerichtet wurden, ohne größere lebensmittelhygienische und lebensmittelrechtliche Probleme abgelaufen waren, kam es Mitte Juli 2006 doch noch zu einem größeren Schadensereignis. Im Rahmen der Versorgung einer im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf durchgeführten Sportveranstaltung bezog ein Catering-Service von einem im Bezirk Lichtenberg ansässigen Bäckereibetrieb 700 Eclairs. Nach Verzehr dieser Backwaren erkrankten über 50 Personen aus 8 Bundesländern an Salmonellen. Ermittlungen im Herstellerbetrieb ergaben, dass die Kontamination der Backwaren mit großer Wahrscheinlichkeit während ihrer Herstellung durch eine Salmonellen ausscheidende Bäckereiangestellte erfolgt war. In einem von einer vietnamesischen Firma betriebenen Lebensmittelgroßhandel wurden ca. 180 kg tief gefrorenes Entenfleisch sichergestellt, welches gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) 178/2002 als nicht sicher einzustufen war. Das Fleisch wurde der Vernichtung zugeführt und der Vorgang an die Staatsanwaltschaft Berlin zur weiteren Verfolgung abgegeben. Veterinäraufsicht Bedingt durch die besonderen klimatischen Bedingungen während des Sommers 2006, trat im Juli erstmalig die anzeigepflichtige Tierseuche „Blauzungenkrankheit“ in der Bundesrepublik Deutschland auf. Betroffen von dieser nicht auf den Menschen übertragbaren Krankheit waren Rinder- und Schafbestände im Grenzbereich zwischen Holland und Deutschland. Verbreitet wird diese Erkrankung durch Stechmückenarten, die auch in anderen Teilen Deutschlands auftreten können. Die relevanten Tierbestände im Bezirk wurden daraufhin einer klinischen Untersuchung unterzogen. Betroffen waren etwa 300 Tiere. Im Berichtszeitraum kam es zu 23 Hundebissvorfällen, in 18 Fällen wurden dabei Menschen durch einen Biss verletzt. Damit war die Zahl der Hundebissvorfälle weiterhin rückläufig. Amt
für Umwelt und Natur Fachbereich
Naturschutz- und Landschaftsplanung Workshop Urbane Landwirtschaft Das Amt für Umwelt und Natur hat federführend für die Berliner Bezirke gemeinsam mit der Agrarbörsse Deutschland Ost e.V. am 23.03.2006 einen Workshop Urbane Landwirtschaft durchgeführt. Dazu wurde jetzt der Reader zum Thema "Neue Felder für die Stadt - urbane Landwirtschaft als Instrument der Stadtentwicklung ?" erarbeitet. Auf 44 Seiten sind die Beiträge und Ergebnisse dargestellt. Der Reader kann beim Amt für Umwelt und Natur, FB Naturschutz und Landschaftsplanung, bestellt werden.
Umzug Der Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung ist umgezogen. Die Leitung des Fachbereiches ist jetzt im Dienstgebäude Alt-Friedrichsfelde 60, Zi. 307 zu erreichen, eine Nebenstelle befindet sich im Dienstgebäude Mellenseestraße 34. Fachbereich
Grünflächenunterhaltung Landschaftsbau Fertigstellung des Rundweges Wartenberger Feldmark in Asphalt Fertigstellung der Schulsportanlage Langhans-OS Sportanlagensanierungsprogramm Baubeginn Spieltrapeze Landschaftspark Wartenberg Spielplatz Anton Saefkow Platz - Baubeginn III.Quartal Baubeginn Dathe-Promenade Stadtumbau Ost BaubeginnQuartierspark Hauptstr.8 Stadtumbau Ost Baubeginn Altenhofer Dreieck Baubeginn Gutspark Falkenberg (Große Weite) IZBB Fertigstellung GS am Barnimpark Fertigstellung GS Randowstr. Beginn GS Karlshorst Neupflanzung von Straßenbäumen in der Einbecker Str. und Türrschmittstr. Auftragswirtschaft
für die Abteilung Bildung und Sport Schulen Erneuerung/Teilerneuerung von Spielgeräten an Grund- und Sonderschulen in Hohenschönhausen Nord - beendet (ca. 55 T€) Erneuerung/Teilerneuerung von Spielgeräten an Grund- und Sonderschulen in Hohenschönhausen Süd- befindet sich in der Baudurchführung (Fertigstellung nach den Herbstferien) Erneuerung/Teilerneuerung von Spielgeräten an Grund- und Sonderschulen in Lichtenberg Nord - wurde beauftragt (Baubeginn: 4.10.06) Erneuerung/Teilerneuerung von Spielgeräten an Grund- und Sonderschulen in Lichtenberg Süd. Ausschreibungsunterlagen an Firmen wurden versandt. Beräumung und Materialwiedergewinnung an aufgegebenen Schulstandorten wurden von Mitarbeitern von AIBM durchgeführt sowie ein nochmaliger Grundpflegedurchgang, da Abrisstermine noch nicht feststehen. Sportamt Fertigstellung Lärmschutzwall Sportplatz Wartenberg Renovation von 7 Rasensportplätzen Unterhaltung Vergabe der
Rasenmahd im Straßenbegleitgrün Vergabe des Wässerns von Bäumen Pflanzung von Sommerblumen (43.989 Stck.) Rückbau von öffentlichen
Spielplätzen (Abgabe bzw. Umwandlung in WG) · Bolzplatz Strausberger-/Küstriner Str. (32AS08) · Beginn Rekonstruktion Spielberg Anton-Saefkow-Platz (43AS13) · Beginn Rekonstruktion Bolzplatz Stadtpark (51BS02) Übernahme von Spielplätzen
nach Rekonstruktion Spielplatz Nöldnerplatz Spielplatz Rummelsburger Str. 37 1. BA Fachbereich Grundsatz- und
Sonderaufgaben Insgesamt werden 25 Azubis im Amt für Umwelt und Natur zu Landschaftsgärtnern ausgebildet. Am 01.09.06 haben neun Azubis - drei Mädchen und sechs Jungen, zwei davon mit Migrationshintergrund - ihre Ausbildung als Landschaftsgärtner begonnen.
Fachbereich
Umwelt Im Rahmen der Überwachung von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen wurden 185 Vorgänge bearbeitet. Schwerpunkte waren Beschwerden zu Lärmbelästigungen durch Anlieferverkehr für Märkte/Handelseinrichtungen, Geruchsbelästigungen und verhaltensbedingtem Lärm aus Gaststätten zur Nachtzeit. Hierzu wurden anlassbezogen Schallpegelmessungen durchgeführt. Im Bereich der Kontrolle der Durchführung von Generalinspektionen und Dichtheitsprüfungen bei Abwasseranlagen wurden 42 Vorgänge bearbeitet. Diese Aufgabe ist von wichtiger Bedeutung für die Reduzierung und Vermeidung des Anteils der Einleitungen gefährlicher Abwässer (Indirekteinleitungen). Es wurden 89 Ausnahmezulassungen bzw. Genehmigungen nach §§ 10 und 11 Landes-Immissionsschutzgesetz (LImSchG Bln) für Veranstaltungen z.B. in Gaststätten bzw. im Freien erteilt. Erteilte Auflagen zur Einhaltung von Lärm-Immissionsrichtwerten wurden durch Schallpegelmessungen vor Ort überprüft. Schwerpunktmäßig wurden im Bereich Boden- und Grundwasserschutz die laufenden Grundwassersanierungsmaßnahmen Türrschmidtstr., Nöldnerstr. und Indira-Ghandi-Str., Umspannwerk Malchow und Bodensanierungen in der Fischerstraße und Hönower Wiesenweg begleitet. Im Bereich Zwieseler Str. (B-Plan XVIII 50a) wurden Boden- und Grundwasseruntersuchungen durchgeführt. Es wurde an der Bewertung von zahlreichen Standorten mit Verdacht auf oder nachgewiesenen Boden- bzw. Grundwasserverunreinigungen gearbeitet. Gemäß Umweltinformationsgesetz wurden auf Antrag 44 Auskünfte zum Altlastenverdacht erteilt. Amt für
regionalisierte Ordnungsaufgaben
Im Berichtszeitraum sind 5.614 Anzeigen wegen Zuwiderhandlungen gegen das Stadtreinigungsgesetz – StRG - bzw. Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG - (Fahrzeuge ohne gültige amtliche Kennzeichen oder Autowracks) eingegangen. Seit dem 25.06.2006 hat sich die bisherige gesetzliche Grundlage für die Beseitigung von Fahrzeugen von öffentlichem Straßenland durch den neu formulierten § 14 des Berliner Straßengesetzes geändert. Folge dieser Neuregelung ist die schnellere Beseitigung von betroffenen Fahrzeugen. Daher wurden im 3. Quartal 2006 insgesamt 1.008 Fahrzeuge, überwiegend vom öffentlichen Straßenland, entfernt. Hiervon befanden sich 46 Fahrzeuge im Zustand eines Fahrzeugwracks. Bei der Fahrzeugversteigerung am 31.08.2006, die vom Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben im Dienstgebäude Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin durchgeführt wurde, konnte ein Versteigerungserlös in Höhe von 113.100,00 € erzielt werden. Das Angebot der Fahrzeugversteigerung umfasste 317 Fahrzeuge, von denen 295 Fahrzeuge versteigert werden konnten. Es konnte ein durchschnittlicher Versteigerungserlös pro Fahrzeug in Höhe von 383,39 € erzielt werden. Im Bereich des Tierfangs (Hunde- und Katzenfang) wurden im 3. Quartal 2006 bei 905 Einsätzen insgesamt 1.211 Tiere transportiert. Diese Tiere konnten alle in der Tiersammelstelle Falkenberg untergebracht werden. Unter den 1.211 Tieren befanden sich 544 Hunde, 477 Katzen und 190 sonstige Tiere. Im Bereich der ordnungsmäßigen Straßenreinigung sind im 3. Quartal 2006 817 Bescheide erlassen worden. Im 3. Quartal 2006 wurde durch das IT-Dienstleistungszentrum Berlin die Ausschreibung zur Beschaffung des Ordnungswidrigkeiten- und Verwaltungsverfahrens - Bearbeitungssoftware „OWA neu“ - im Amtsblatt und im Internet veröffentlicht. Ende September 2006 begann durch das IT-DZ Berlin die Sichtung der eingegangenen Angebote. Christina Emmrich |
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