Drucksache - DS/1808/V  

 
 
Betreff: Küstriner Straße wieder für den Verkehr öffnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBauen/Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
26.04.2006 
52. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bauen/Verkehr Entscheidung
09.05.2006 
54. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Bauen/Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.05.2006 
53. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Bau/Verkehr PDF-Dokument

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die DS/1808/V – Sachantrag der CDU - Fraktion abzulehnen

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die DS/1808/V – Sachantrag der CDU - Fraktion abzulehnen.

 

Begründung:

Weder an das Bezirksamt noch an den Ausschuss sind seit der Teilendwidmung der Küstriner Straße im Februar 2003 (bis auf eine einzelne Beschwerde im Oktober 2003) Probleme, Anfragen oder Beschwerden im Zusammenhang mit dieser Maßnahme herangetragen worden.

Im Übrigen war die Teilendwidmung das Ergebnis eines längeren Prozesses in den sich die Anwohner der Küstriner Str. und ihrer Umgebung intensiv auch in den Ausschuss eingebracht haben.

In so fern würde eine Widereröffnung dem Willen dieser Bürger widersprechen.

In diesem Sinne haben Bezirksamt und Ausschuss auch abzuwägen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht den derzeit abgesperrten Bereich der Küstriner Straße zwischen Strausberger Straße und Reichenberger für den Autoverkehr wieder zugänglich zu machen und zudem schnellstmöglich die Straßenschäden zu beheben.

 

Abstimmung:              4/1/1

 

 
 

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