Drucksache - DS/1711/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 24. Januar 2006 beschlossen, dass das angezeigte „Bürgerbegehren zum Erhalt des Hans – und – Hilde – Coppi – Gymnasiums in Karlshorst“ mit dem Text gemäß der Anlage zulässig ist.

Begründung

Mit Schreiben vom 30.12.2005 zeigten die Vertrauenspersonen ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums und des Immanuael-Kant-Gymnasiums an ihren bisherigen Standorten an. Gleichzeitig soll der Beschluss des Bezirksamts Lichtenberg von Berlin Nr. 056/2005, beide Gymnasien am Standort des Kant-Gymnasiums zusammen zu legen und das Forster-Gymnasium an den bisherigen Standort des Coppi-Gymnasiums zu verlegen, aufgehoben werden.

Bezirklicherseits wurde der eingereichte Text um die vom Gesetz vorgesehene Kosten-schätzung ergänzt.

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Emmrich

1 Anlage