Drucksache - DS/1605/V  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsrechnung 2004
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtRechnungsprüfung/Verwaltungsreform
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.11.2005 
47. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Entscheidung
03.01.2006 
44. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform vertagt   
01.08.2006 
49. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.08.2006 
56. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Beschlussempfehlung RP/Verw PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt gemäß § 12 (3) BezVG der Bezirksverordnetenversammlung:

 

  • DS/1605/V Bezirkshaushaltsrechnung 2004
  • DS/1489/V Nachweis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2004

 

werden genehmigt.

 

Begründung:

Die entsprechend der LHO § 80 vom Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegenden Materialien lagen dem Ausschuss vor.

Die Prüfung der Einzelpläne und Kapitel erfolgte durch den Ausschuss in Arbeitsgruppen, in denen 8 Bezirksverordnete und eine Bürgerdeputierte als zeitweilige Ausschussmitglieder (DS/1594/V) mitgearbeitet haben.

Es wurden ausgewählte Ergebnisse der Kosen- und Leistungsrechnung in die Prüfung einbezogen.

Die Ergebnisse wurden in Prüfberichten der einzelnen Arbeitsgruppen zusammengefasst und mit den zuständigen Abteilungen ausgewertet. Diese Prüfberichte liegen im Büro der BVV zur Einsicht vor.

 

Abstimmungsergebnis: 7 : 0 : 0

 

 

Anlage: Zusammenfassung ausgewählter Prüfergebnisse

 
 

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