Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1604/V – Vorlage zur Beschlussfassung des BA - :

“Die vorliegende Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2005 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.”

Begründung:

Im Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Personal wurden keine Bedenken gegen die Genehmigung der Nachweisung geäußert.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0 : 0