Drucksache - DS/1509/V  

 
 
Betreff: Verwendung des Überschusses aus dem Jahresergebnis 2004 im Haushaltsjahr 2006 sowie Aufteilung des Boni
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Finanzen/Personal
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.08.2005 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Kultur Entscheidung
Gesundheit Entscheidung
Soziales/Mieterinteressen Entscheidung
23.08.2005 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt/Naturschutz Entscheidung
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
Bauen/Verkehr Entscheidung
30.08.2005 
45. (Sonder-)Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Bauen/Verkehr erledigt   
Gleichstellung Entscheidung
30.08.2005 
43. (Sonder-)Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
30.08.2005 
47. (Sonder-)Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung erledigt   
Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Entscheidung
31.08.2005 
39. (Sonder-)Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform erledigt   
Bildung und Sport Entscheidung
Wirtschaft/Beschäftigung/Grundvermögen Entscheidung
06.10.2005 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Beschäftigung/Grundvermögen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
03.09.2005 
46.(Sonder-) Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.09.2005 
44. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Fin/Pers PDF-Dokument
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung Folgendes zu beschließen:

Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der eingereichten Form.

 

1.      der im Haushaltsjahr 2004 erzielte Überschuss in Höhe von 11.100.000 €  wird für folgende Maßnahmen verwendet:

 

·         2.328.700 € Veranschlagung bauliche Unterhaltung wegen Einhaltung Vorgabe SenFin zur Mindestveranschlagung A 02
Kapitel 33 06                     828.700 €
Kapitel 37 30                 1.500.000 €

 

·         2.560.300 € wegen Fortschreibung Globalsumme 2006/2007 (Planmengenabsenkung bei Schulträgerschaft und Herabsetzen des Medianfaktors bei den Produkten Sportanlagen sowie Absenkung der Ausbildungsmittel)

 

·         6.211.000 € lt. Anl. 1 aufgeführte Maßnahmen.

 

2.      der für das Haushaltsjahr 2006 veranschlagte Boni für die OE’s in Höhe von 203.000 € wird entsprechend Anl. 2 aufgeteilt.

 

Begründung:

Weder in den Fachausschüssen noch im Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Personal sind Änderungsanträge gestellt worden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

  
 

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