Drucksache - DS/1203/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag zur Beschlussfassung DS/1145/V – Erläuterungsschilder zu Straßennamen – wird aufgehoben.

Begründung:

Die BVV hat in der Novembertagung mehrheitlich diesem Antrag zugestimmt ohne § 35 Absatz 3 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu berücksichtigen.

Damit über den Finanzierungsbedarf dieses Antrages im Ausschuss Haushalt und Finanzen ordnungsgemäß beraten werden kann ist der Beschluss aufzuheben und der Antrag der BVV erneut einzureichen.

Begründung der Dringlichkeit:

Damit der neue Antrag im Januar im zuständigen Ausschuss beraten werden kann, muss der Antrag 1145/V kurzfristig aufgehoben werden.