Drucksache - DS/1126/V  

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt gemäß § 12 (3) BezVG der Bezirksverordnetenversammlung:

• DS-Nr. 1126/V Bezirkshaushaltsrechnung 2003
• DS-Nr. 1098/V Nachweis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und
                             Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2003

werden genehmigt.

Begründung:

Die entsprechend der LHO § 80 vom Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegenden Materialien lagen dem Ausschuss vollständig vor.

Die Prüfung der Einzelpläne und Kapitel erfolgte durch den Ausschuss in Arbeitsgruppen, in denen 7 Bezirksverordnete und eine Bürgerdeputierte als zeitweilige Ausschussmitglieder  (Drs.Nr.: 1205/V) mitgearbeitet haben.

Es wurden ausgewählte Ergebnisse der Kosten/Leistungsrechnung in die Prüfung einbezogen. Die Prüfergebnisse lassen erkennen, dass zunehmend Haushaltstitel zu niedrig angesetzt wurden und dann nachträglich verstärkt werden mussten.

Die Ergebnisse wurden in Prüfberichten der einzelnen Arbeitsgruppen zusammengefasst und mit den zuständigen Abteilungen ausgewertet. Diese Prüfberichte liegen im Büro der BVV zur Einsicht vor.

Abstimmungsergebnis:        ja: 7                 nein: 0                        Enthaltung: 0

Anlage: Zusammenfassung ausgewählter Prüfergebnisse