Drucksache - DS/0753/V  

 
 
Betreff: Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen GA-Infra, Fördermaßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Stand: 31.10.2003
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStRin StadtBzStRin Stadt,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.11.2003 
24. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Ktn. BA PDF-Dokument

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde ersucht, die Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten des Bezirkes Lichtenberg fortzuschreiben und zu überarbeiten und bei der Erarbeitung des Kita - Entwicklungsprogramms konkrete Kita - Sanierungsaufgab

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Durchführung kommunaler Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe

“Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur”

Stand der Maßnahmen im Bezirk Lichtenberg

 

Proj.-Nr.

Proj. Bezeichnung

Bemerkungen

28/98

Ausbau der Plauener Straße

Förderzeitraum: 1999-2003

gepl. Fördermittel:

                      2.744.418 Euro

Eigenmittel (20 %):

                         686.105 Euro

gepl. Gesamtkosten:

                      3.430.523 Euro

 

Das Bauvorhaben läuft planmäßig. Die benötigten Eigenmittelanteile wurden durch die Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung gestellt.

2003 werden ca. 1.070.000 Euro kassenwirksam verausgabt.

Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2004.

 

 

 

2/99

Umbau der Gärtnerstraße

Förderzeitraum: 2000-2003

gepl. Fördermittel:

                      2.981.854 Euro

Eigenmittel (20 %):

                         745.463 Euro

gepl. Gesamtkosten:

                      3.727.317 Euro

Das Bauvorhaben läuft planmäßig. Die benötigten Eigenmittelanteile wurden durch die Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung gestellt.

2003 werden ca. 1.000.000 Euro kassenwirksam verausgabt.

Die bauseitige Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2004.

 

 

 

 

15/99

Erschließung nördlich der Pablo-Picasso-Straße

Förderzeitraum: 1999-2002

gepl. Fördermittel:

                      1.200.957 Euro 

Eigenmittel (20 %):

                         300.239 Euro

gepl. Gesamtkosten:

                      1.501.196 Euro

 

Die Maßnahme ist bauseitig abgeschlossen und wird bis Dezember 2003 kassenmäßig abgerechnet.

 

Mittelabfluss 2003 ca. 120.000 Euro.

 

 

9/00

Neubau Arendsweg

Förderzeitraum: 2000-2003

gepl. Fördermittel:

                       554.796 Euro

Eigenmittel (20 %):

                       138.698 Euro

gepl. Gesamtkosten:

                       693.494 Euro

Die Maßnahme ist beendet und der Verwendungsnachweis wurde erstellt. 

 

Die Gesamtkosten betrugen 458.757,20 Euro.

 

10/00

Ausbau Blockdammweg/Sangeallee/

Hönower Straße

Förderzeitraum:2001-2005

gepl. Fördermittel:

                    15.420.993 Euro

Eigenmittel (20 %):

                      3.855.248 Euro

gepl. Gesamtkosten:

                    19.276.241 Euro

 

 

Die Maßnahme wurde mit Schreiben vom 26.09.2003 zurückgegeben, da die Mittel im geförderten Zeitraum nicht verbaut und abgerechnet werden können.

Bereits gezahlte Fördergelder für Planungsleistungen in Höhe von 22.123,50 € sind an die Senatsverwaltung für WiArbFrau zu erstatten.

Eine Neuanmeldung für den Bauabschnitt “Ausbau des Blockdammweges von der Köpenicker Chaussee bis zur Ehrlichstraße” ist erfolgt. Die Neubewilligung seitens der Senatsverwaltung für WiArbFrau mit Datum vom 21.10.03 liegt vor. Bei neuen Förderzusagen ist nunmehr ein Eigenanteil des Bezirkes von 10% (statt bisher 20%) notwendig. Damit spart der Bezirk für diesen Abschnitt ca. 300.000 Euro Eigenanteile.

 

10/01

Neubau Josef-Orlopp-Straße

vorläufige Förderzusage

Förderzeitraum: 2002-2004

Finanzierungsplan:

Fördermittel:

                 3.354.074,40 Euro

Eigenmittel (20%):   

                    838.518,60 Euro

gepl. Gesamtkosten:

                 4.192.593,00 Euro

 

Mittelabfluss 2003: ca. 73.000 Euro.

Die BPU soll bis 30.11.2003 fertiggestellt sein. Die Zuarbeit der Leitungsverwaltungen fehlt noch.

In Abstimmung mit den Leitungsverwaltungen wird eine Zeitschiene für den Bauablauf erarbeitet.

Die Ausführungsplanung ist erstellt.

13/01

Neubau Vulkanstraße

vorläufige Förderzusage

Förderzeitraum: 2002-2005

Finanzierungsplan:

Fördermittel:

                  2.981.371,20 Euro

Eigenmittel (20%):

                     745.342,80 Euro

gepl. Gesamtkosten:          

                  3.726.714,00 Euro

 

Mittelabfluss 2003: ca. 50.000 Euro

Die BPU soll bis 30.11.2003 fertiggestellt sein. Die Zuarbeit der Leitungsverwaltungen fehlt noch.

In Abstimmung mit den Leitungsverwaltungen wird eine Zeitschiene für den Bauablauf erarbeitet.

Die Ausführungsplanung ist erstellt.

04/98

Ferdinand-Schultze-Straße

 

Der restliche Gehweg wird unabhängig vom laufenden Gerichtsverfahren in 2003 fertiggestellt. Die Baumaßnahme wird damit beendet und kassenwirksam abgerechnet.

 

29/00

Ausbau Wartenberger Weg

Nach der erfolgten Güteverhandlung wird durch das Rechtsamt nunmehr geprüft, ob einem Vergleich mit der Firma Berger Bau zugestimmt werden kann.

 

07/97

OSZ Versorgungstechnik

Fischerstr.36, 10315 Bln

 

Fördermittel: 5.734.056 €

Eigenmittel : 1.433.514 €

Gesamt:       7.167.570 €

 

Gesamt-IST: 5.253.807 €

 

Die Fertigstellung der Baumaßnahme erfolgte in 10/2003.

 

Mittelabfluss 2003 ca. 150.000 Euro

08/99

OSZ Energietechnik

Allee d. Kosmonauten 18,

10315 Bln

Fördermittel:  7.093.021 €

Eigenmittel:   1.773.255 €

Gesamt:        8.866.276 €    

 

Gesamt-IST:  5.841.428 €                                                        

Die Übergabe erfolgte 09/2003. Die Gesamtbaumaßnahme ist beendet.

 

Mittelabfluss 2003 ca. 320.000 Euro.

03/00

Berufsbildungsobjekt Gotlindestraße

Gotlindestr. 46, 10365 Bln

 

Fördermittel: 396.762 €

Eigenmittel:    99.190 €

Gesamt:       495.952 €

 

Gesamt-IST: 495.952 €

Die Maßnahme ist abgeschlossen und schlussgerechnet.

 

Ausbildungsstätte Atzpodienstraße

Atzpodienstr. 45/46,

10365 Bln

 

Fördermittel: 3.272.268 € 

Eigenmittel:     818.067 €

Gesamt:       4.090.335 €

 

Gesamt-IST:     10.450 €

Durch PS wird z. Z. ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Kiezküchen-Ausbildungs-GmbH erarbeitet. Die Kiezküchen-Ausbildungs-GmbH soll als Durchführender die Baumaßnahme übernehmen.

 

 

 

 

 

Emmrich                                                                  Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                           Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung

 

 
 

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