Auszug - DS/1508/V - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2006/2007 sowie des Produkthaushaltsplanes 2006  

Vor dem Bericht des Bezirksamtes erhielten Elternvertreter der Musikschulen das Wort. Sie befürchten mit der Haushaltskürzung im Bereich der Musikschulen Einbußen im Angebot und Qualitätsverlust im Unterricht. Der Bildungsausschuss hat erklärt, dass er zwar nicht für die Musikschulen zuständig ist, aber dem Haushaltsausschuss in seiner Sitzung am 3.September 05 über die Ängste der Eltern  informieren wird. Es wurde empfohlen noch heute Abend bei der Bürgermeisterin und Stadträtin für Kultur Frau Emmrich vorzusprechen und mit ihr versuchen die Probleme zu lösen.

Bericht des Bezirksamtes

·         Der Stadtrat Herr Räßler erklärte die Haushaltssituation und nannte die Eckwerte für den Haushalt Bildung und Sport.

·         Der Bildungsbereich hat in dem Haushalt 2006 / 07 Priorität

·         Die von der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Sport zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für Lehr– und Lernmittel werden 1:1 an die Schulen ausgereicht.

·         Erhalt aller Grundschulstandorte

·         Durch gezielten Mitteleinsatz soll eine Verbesserung der Bedingungen in den Schulgebäuden, auf den schulischen Freiflächen und bei den Sportanlagen geschaffen werden.

·         Das Budgetdefizit aus dem Jahr 2004 in Höhe von 4 Mill. € wurde z. T. durch die Verwendung des Haushaltsüberschusses 2004 ausgeglichen. Durch die Aufstockung der Bauunterhaltungsmittel sowie bei den Ausgaben für Bewirtschaftung.

·         Schnellere Abgabe von aufzugebenen Schulstandorten an den Immobilienservice.

·         Erarbeitung von Nachnutzungskonzepten bis zum Jahresende 2005.

·         Für die Bauunterhaltung wurde bis jetzt pro Schüler 72,- € ausgegeben und für die Haushaltsjahre 2006/07 sind geplant etwa 150,- €.

Herr Bäth – Koordinator für Suchtprophylaxe bat darum, um auch im Jahr 2006 weiterhin Erfolge in der Suchtpräventionsarbeit zu leisten, müssten 2500, - € eingeplant werden. Dies wurde ihm vom Bezirksamt zugesagt.

Nach intensiver Beratung des Haushaltes im Ausschuss wurde folgende Beschlussfassung getroffen:

Der Ausschuss Bildung und Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss die Annahme des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2006/07. Der Ausschuss Bildung und Sport begrüßt die Prioritätensetzung im Bereich Bildung und ersucht dringlichst den Haushaltsausschuss keine Kürzungen an den finanziellen Zuwendungen für die Haushaltjahre 2006/07 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis :       Ja:       8          Nein:   0          Enthaltung:    1

Drucksache 1509/V - Verwendung des Überschusses aus dem Jahresergebnis 2004 im Haushaltsjahr 2006 sowie Aufteilung des Boni

Der Ausschuss Bildung und Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss die Annahme dieser Drucksache ohne Änderungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis :       Ja :      7          Nein:   0          Enthaltung:    2