Auszug - Befangenheit von Bezirksverordneten: Erarbeitung eines Standpunktes auf der Grundlage des Verwaltungsverfahrensgesetzes, der Stellungnahme des Rechtsamtes und des Antrages zur DS/1347/V in der Tagung vom 20.04.2005  

 
 
39. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hahn erläutert Auszug aus Wortprotokoll

Herr Hahn erläutert Auszug aus Wortprotokoll. Diskussion. Antrag von Herrn Hoffmann den TOP abzuschließen.

BE: einstimmig wird beschlossen, den TOP abzuschließen.


 

 
 

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