Auszug - Diskussion und ggf. Beschlussvorschläge - Sonderkita Paul-Junius-Straße 15 in Verbindung mit der BVV-Drucksache 1161/V  

Für die Elternvertreter der Sonderkita Paul-Junius-Straße 15 spricht Frau Hoffmann. Sie erklärt aus eigener Erfahrung, dass Integration nicht immer möglich ist. Sie weist darauf hin, dass für die Aufnahme der Kinder in der Kita Bernhard-Bästlein-Straße noch nicht abschließend geklärt ist:

-          Räume für die 35 Kinder in Sondergruppen,

-          Räume für Einzeltherapien.

Bezirksstadtrat Herr Räßler und der Leiter des Jugendamtes Herr Fritsch-Hinz sagen die schnellstmögliche Klärung der offenen Fragen zu.

Frau Kehl bringt den folgenden Beschlussvorschlag ein und bittet die Mitglieder aller Ausschüsse diesem zuzustimmen:

Lichtenberg von Berlin

Bezirksverordnetenversammlung

Ausschüsse Bildung und Sport, Gesundheit, Gleichstellung und Jugendhilfe

Sonderkita für behinderte und schwerstmehrfachbehinderte Kinder

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit der Senatsverwaltung Jugend und Sport das Konzept für die Sonderkita für behinderte und schwerstmehrfachbehinderte Kinder zu erarbeiten

-          mit den Schwerpunkten der Sicherstellung der medizinisch-therapeutischen, pflegerischen und pädagogischen Versorgung.

-          in dem die Finanzierung der Kosten für die langfristige Betreibung der vorschulischen Betreuung behinderter und schwerstmehrfachbehinderter Kinder gesichert dargestellt wird.

2. Das Bezirksamt legt der BVV zum geplanten Ablauf der Erarbeitung des Konzeptes einen Zeitplan im Juni 2005 sowie im Oktober 2005 einen Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung des Konzeptes vor.

Abstimmung in den einzelnen Ausschüssen:

-          Jugendhilfeausschuss: einstimmig “ja” unter Vorbehalt der Einbindung der nicht bzw. nicht anwesenden Mitglieder des JHA am 28.04.05

-          Ausschuss Bildung und Sport: einstimmig “ja”

-          Ausschuss für Gesundheit: einstimmig “ja”

-          Ausschuss für Gleichstellung: einstimmig “ja”