Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

                            Der Bericht lag schriftlich vor ( vgl. Anlage 4 ) und wurde durch folgende

                            Information ergänzt:

n   Der Bibliotheksentwicklungsplan wird fortgeschrieben.

n   Es erfolgte der Aufruf zur Demonstration gegen Rechtsextremismus am 20.11.2004 um 14.00 Uhr auf dem Tucholla-Platz.

n   Es wurde eine Gliederung für den Kulturentwicklungsplan vorgelegt und die Mitglieder aufgefordert, sich dazu zu äußern. In der Dezembersitzung wird der KA die Gliederung zum KEP beraten.

n   Die Initiative für ein Landeskulturgesetz muss zunächst zurückgestellt werden, da gegenwärtig die Voraussetzungen für ein neues Gesetz-
gebungsverfahren als zu gering eingeschätzt werden.

n   Der Ausschussvorsitzende erläutert die Position des KA zur DS 732/V. Die Beschlussempfehlung des KA in dieser Angelegenheit ist in der Vorlage des BA weder erwähnt noch behandelt worden.