Auszug - Vorstellung von Ämtern der Abteilung Umwelt und Gesundheit  

Es berichtet Herr Förster:

Der Fachbereich entstand aus den Ämtern beider Bezirke und besitzt 20 Mitarbeiter.

Arbeitsschwerpunkte:

(1) nicht genehmigungbed. Anlagen BImSchG (1.600 Anlagen:KfZ, Holz, Metall, Gaststätten)

BIMSchG, K-W/-AbfG, VAWS, Sachverständige ...

(2) Boden- und Grundwasseruntersuchungen (BBodenSchG) auf bezirkseigenen Grundstücken,

Erstermittlung bei Altlasten und Abfällen

(3) Durchsetzung der Verordnung zur Einleitung gefährlicher Stoffe in Abwasseranlagen (Genehmigungen, Grenzwertüberwachung)

(4) Nachbarschaftslärm (Gaststätten, Gewerbebetriebe): Messungen, Anordnungen.

Anfragen zu vorliegenden Lärmkatastern: in Lichtenberg und Hohenschönhausen an Kita’s und Schulen durchgeführt; es waren ABM-Aufgaben; nach Wegfall der ABM-Stellen keine Weiterführung.

Anfrage zu Mobilfunkmasten:

Pflichten bei Errichtung - 16. BIMSchV legt Grenzwerte fest, Standortbescheinigung der Behörde für die Telekom. Anzeigen werden vom Umweltamt verwaltet.

Kommunalvereinbarung: Betreiber verpflichten sich zur Zusammenarbeit. Listen mit Standorten für UMTS liegen vor.

Gefahr durch Antennen noch nicht sicher belegt, aber Besorgnis der Bürger vorhanden.

Das Bezirksamt wird der BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorlegen.