Auszug - Abschied von der Jugendberufshilfe?  

Die Anfrage wurde vom BzStR für Jugend, Bildung und Sport, Herrn Räßler, beantwortet.

Weitere mündliche Anfragen:

Herr Oertel, Fraktion PDS: Betr.: Umverteilung der Mittel für die Pflege der Grünflächen

Ist diese Summe 2,1 Mio € richtig?

1.      Wie ist die Meinung im RdB zur Verwendung des Sozialindex als Kriterium für die Mittelzuteilung?

2.      Welche Auswirkung hat diese Veränderung auf unseren Bezirk in den nächsten Jahren?

Die Anfrage wurde vom BzStR für Umwelt und Gesundheit, Herrn Geisel, beantwortet und von der BzBmin, Frau Emmrich, ergänzt. Herr Geisel fertigt dazu eine Vorlage zur Kenntnisnahme.

Herr Kind, Fraktion SPD: Betr.: Anmietungsverhandlungen mit der Deutschen Bundesbahn

1.      Sind die Verhandlungsergebnisse so weit gediehen, dass diese frühe Veröffentlichung jetzt schon nötig war?

2.      Ist davon auszugehen, dass der Liegenschaftsfonds die leer zu ziehenden Gebäude der Lichtenberger Verwaltung übernehmen will und kamen von dort die erwarteten positiven Signale?

Die Anfrage wurde vom BzStR für Wirtschaft und Immobilien, Herrn Dr. Prüfer, beantwortet.

Frau Jantz, Fraktion CDU: Betr.: Nicht verausgabte Investitionsmittel in den Bereich der Kitasanierung (gemäß BVV-Beschluss)

1.      Welche konkreten Summen gehen an welche Standorte?

2.      Wer ist an dieser Entscheidung, wo die Summen dann hinfließen,  beteiligt?

Die Anfrage wurde vom BzStR für Jugend, Bildung und Sport, Herrn Räßler, beantwortet.

Herr Rieger, Fraktion SPD: Betr.: Offene Drucksachen

1.      Wie lange wird die Beantwortung der offenen Drucksachen noch dauern?

2.      Wenn Sie uns einen Termin nennen, ist damit zu rechnen, dass dieser dann auch eingehalten wird?

Die Anfrage wurde von der BzBmin, Frau Emmrich, beantwortet. Als Termin wurde Mittwoch, der 22. September 2004, genannt.