Auszug - Safe Spaces in Lichtenberg schaffen (ff)  

 
 
3. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 7.5
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0581/IX Safe Spaces in Lichtenberg schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Zuarbeit des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit wurde vorab versandt und empfiehlt die Annahme in folgender geänderter Fassung (6/3/4): „Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und mögliche Orte zu prüfen, an denen sie Zuflucht vor Gewalt finden können. Dieser Ort soll barrierefrei sein und auch suchtkranken Menschen der genannten Gruppe offenstehen. Hierfür ist nach einemgeeigneten Standort und Trägern zu suchen. Weiterhin soll geprüft werden, ob für obdachlose Personen der oben genannten Zielgruppe eine eigene Notübernachtung eingerichtet werden kann.“

Des Weiteren wurde die Zuarbeit des Ausschusses Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürger:innenbeteiligung vorab versandt, dieser empfiehlt die Annahme in folgender anders geänderten Fassung (8/0/5): „Das Bezirksamt wird ersucht, Schutzkonzepte zu entwickeln, die sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und mögliche Orte zu prüfen, an denen sie Zuflucht vor Gewalt finden können. Dieser Ort soll barrierefrei sein und auch suchtkranken Menschen der genannten Gruppe offenstehen. Hierfür ist nach einem geeigneten Standort und Trägern zu suchen. Zudem soll geprüft werden, ob für obdachlose Personen der oben genannten Zielgruppe eine eigene Notübernachtung eingerichtet werden kann.“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Vertagung.

 

Abstimmung über die Vertagung: 14/0/0

 

 
 

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